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    <bayernrecht>
      <bayernrecht_langtitel>Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege, Ausgabe 2017 (ZTV-Baumpflege)</bayernrecht_langtitel>
      <bayernrecht_kurztitel>Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege, Ausgabe 2017</bayernrecht_kurztitel>
      <bayernrecht_dokumentklasse wert="100" />
      <bayernrecht_fundstellen>
        <bayernrecht_fundstellen_organ wert="BayMBl." />
        <bayernrecht_fundstellen_jahrgang>2020</bayernrecht_fundstellen_jahrgang>
        <bayernrecht_fundstellen_seite>Nr=723</bayernrecht_fundstellen_seite>
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      <bayernrecht_inkraft>2020-12-01</bayernrecht_inkraft>
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    <vv1.0>
      <kopf>
        <titel>Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege, Ausgabe 2017 (ZTV-Baumpflege)</titel>
      </kopf>
      <rumpf>
        <p typ="titel">913-B<br /><br />Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege, Ausgabe 2017 (ZTV-Baumpflege)<br /></p>
        <p typ="subtitel">Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr<br />vom 17. November 2020, Az. 41.2-4021-4-2</p>
        <p typ="subtitel">(BayMBl. Nr. 723)</p>
        <p typ="vollzitat">Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr über Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege, Ausgabe 2017 (ZTV-Baumpflege) vom 17. November 2020 (BayMBl. Nr. 723)</p>
        <p>
          <hr />
        </p>
        <p>Regierungen</p>
        <p>Autobahndirektionen</p>
        <p>Staatliche Bauämter mit Straßenbauaufgaben</p>
        <p>Landesbaudirektion</p>
        <p>
          <span class="u">nachrichtlich</span>
        </p>
        <p>Bayerischer Landkreistag</p>
        <p>Bayerischer Städtetag</p>
        <p>Bayerischer Gemeindetag</p>
        <p>
          <span class="b">Anlagen</span>
        </p>
        <table rules="none" border="0" frame="void">
          <colgroup>
            <col />
            <col />
          </colgroup>
          <tbody>
            <tr>
              <td colspan="1" rowspan="1">
                <p>
                  <a href="resources/BayVV_913_B_11612_BayVV913-B-11612-Anhang-001.PDF">Anlage 1</a>:</p>
              </td>
              <td colspan="1" rowspan="1">
                <p>Allgemeines Rundschreiben Straßenbau 14/2019</p>
              </td>
            </tr>
            <tr>
              <td colspan="1" rowspan="1">
                <p>
                  <a href="resources/BayVV_913_B_11612_BayVV913-B-11612-Anhang-002.PDF">Anlage 2</a>:</p>
              </td>
              <td colspan="1" rowspan="1">
                <p>Zusatzschreiben zum Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau 14/2019</p>
              </td>
            </tr>
          </tbody>
        </table>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>1.</p>
          </gliederung.nr>
          <gliederung.titel>
            <p>Allgemeines</p>
          </gliederung.titel>
          <p>
            <sup>1</sup>Die „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege, Ausgabe 2017 (ZTV-Baumpflege)“ wurden von der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V. (FLL) erarbeitet beziehungsweise zur Ausgabe 2017 überarbeitet. <sup>2</sup>In fachlicher und bauvertraglicher Hinsicht haben sich die obersten Straßenbaubehörden der Länder in einer Umfrage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) dafür ausgesprochen, die bisherige ZTV Baum-StB 04 durch die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 der FLL zu ersetzen. <sup>3</sup>Die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 enthalten neben vertraglichen Bestimmungen auch Hinweise zur Vorbereitung, Ausschreibung, Ausführung und Überwachung von Leistungen zur Ausführung von vorbeugenden, erhaltenden, verkehrssichernden und nachsorgenden Maßnahmen an Bäumen sowie ihres Wurzelbereichs, insbesondere im besiedelten Bereich und an Straßen. <sup>4</sup>Hinsichtlich der Ausschreibung dieser Leistungen wird auf das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau 14/2019 des BMVI einschließlich dem hierzu ergänzenden Zusatzschreiben des BMVI (<verweis.norm>Anlage 1 und Anlage 2</verweis.norm>) verwiesen. <sup>5</sup>Ergänzend zu den im Zusatzschreiben genannten Schnittmaßnahmen sind alle Maßnahmen nach Abschnitt 3, die wesentlich in den Baumbestand eingreifen, Bauleistungen nach VOB. <sup>6</sup>Dies gilt auch für Maßnahmen im Rahmen der betrieblichen Unterhaltungspflege.</p>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>2.</p>
          </gliederung.nr>
          <gliederung.titel>
            <p>Anwendung</p>
          </gliederung.titel>
          <p>
            <sup>1</sup>Die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 sind bei Straßenbaumaßnahmen und der betrieblichen Unterhaltungspflege im Zuge der Bundesfernstraßen, der Staatsstraßen und der von den Staatlichen Bauämtern betreuten Kreisstraßen anzuwenden. <sup>2</sup>Im Interesse einer einheitlichen Handhabung empfehlen wir, diese Bekanntmachung auch für einschlägige Maßnahmen im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, Städte und Gemeinden anzuwenden. <sup>3</sup>Die in den ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 in den Abschnitten 2, 3, 4 und 5 enthaltenen Inhalte sind „Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen“. <sup>4</sup>Sie sind den Bauverträgen als Vertragsbestandteil zugrunde zu legen. <sup>5</sup>Bei rein pflegerischen Tätigkeiten im Rahmen von Dienstleistungsverträgen sind die entsprechenden Teile der Abschnitte 2 und 3 als Teil der Leistungsbeschreibung im Sinne von <verweis.norm>§ <v.norm ersatz="VgV">31</v.norm> <v.abk ersatz="VgV">VgV</v.abk></verweis.norm> oder <verweis.norm>§ <v.norm ersatz="UVgO">23</v.norm> <v.abk ersatz="UVgO">UVgO</v.abk></verweis.norm> im Vertrag zu vereinbaren. <sup>6</sup>Es wird darauf hingewiesen, dass die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 auch zu vereinbaren ist, wenn die Leistungen Baumschutzmaßnahmen auf Baustellen oder Maßnahmen zur Verbesserung des Wurzelbereiches (vergleiche ZTV-Baumpflege Nrn. 3.11 und 3.12) umfassen. <sup>7</sup>Die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 können in sinngemäßer Anwendung auch bei der Durchführung von Baumpflegearbeiten in anderen Fachbereichen angewendet werden.</p>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>3.</p>
          </gliederung.nr>
          <gliederung.titel>
            <p>Inkrafttreten, Außerkrafttreten</p>
          </gliederung.titel>
          <p>
            <sup>1</sup>Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2020 in Kraft. <sup>2</sup>Mit Ablauf des 30. November 2020 tritt die <verweis.norm><v.abk ersatz="BayVwV97618">Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 22. März 2005</v.abk></verweis.norm> (AllMBl. 2005, S. 131) außer Kraft.</p>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>4.</p>
          </gliederung.nr>
          <gliederung.titel>
            <p>Bezugsmöglichkeit</p>
          </gliederung.titel>
          <p>Die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 sind zu beziehen bei der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V. (FLL), Friedensplatz 4, 53111 Bonn.</p>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.titel>
            <p>Schlussformel</p>
          </gliederung.titel>
          <p>Helmut Schütz</p>
          <p>Ministerialdirektor</p>
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            <p>Anlagen</p>
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          <gliederung.titel>
            <p />
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          <p>
            <a href="resources/BayVV_913_B_11612_BayVV913-B-11612-Anhang-001.PDF">Anlage 1: Allgemeines Rundschreiben Straßenbau 14/2019</a>
          </p>
          <p>
            <a href="resources/BayVV_913_B_11612_BayVV913-B-11612-Anhang-002.PDF">Anlage 2: Zusatzschreiben zum Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau 14/2019</a>
          </p>
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