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<!DOCTYPE byrecht-vv PUBLIC "-//Verlag C.H.Beck/DTD Verwaltungsvorschriften//DE" "http://gesetze-bayern.de/schema/byrecht.vv.dtd">
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  <verwaltungsdaten doknr="BayVV_2023_I_2215" worddokid="BayVV_2023_I_2215" />
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    <bayernrecht>
      <bayernrecht_langtitel>Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung</bayernrecht_langtitel>
      <bayernrecht_kurztitel>Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung</bayernrecht_kurztitel>
      <bayernrecht_abkuerzung>VVKommHSyst-Doppik</bayernrecht_abkuerzung>
      <bayernrecht_dokumentklasse wert="100" />
      <bayernrecht_fundstellen>
        <bayernrecht_fundstellen_organ wert="AllMBl." />
        <bayernrecht_fundstellen_jahrgang>2016</bayernrecht_fundstellen_jahrgang>
        <bayernrecht_fundstellen_seite>S=1723</bayernrecht_fundstellen_seite>
      </bayernrecht_fundstellen>
      <bayernrecht_inkraft>2025-09-15</bayernrecht_inkraft>
      <bayernrecht_ausserkraft>2030-12-31</bayernrecht_ausserkraft>
    </bayernrecht>
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    <vv1.0>
      <kopf>
        <titel>Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung</titel>
      </kopf>
      <rumpf>
        <p typ="titel">2023-I<br /><br />Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung<br /> (VVKommHSyst-Doppik)</p>
        <p typ="subtitel">Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr<br />vom 24. August 2016, Az. IB4-1512-1-48</p>
        <p typ="subtitel">(AllMBl. S. 1723)</p>
        <p typ="vollzitat">Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr über die Vorschriften über die kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (VVKommHSyst-Doppik) vom 24. August 2016 (AllMBl. S. 1723), die zuletzt durch Bekanntmachung vom 26. August 2025 (BayMBl. Nr. 362) geändert worden ist</p>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>1.</p>
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          <gliederung.titel>
            <p>Sachlage</p>
          </gliederung.titel>
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              <p style="font-weight: normal">1.1</p>
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            <gliederung.titel>
              <p />
            </gliederung.titel>
            <p>
              <sup>1</sup>Das <verweis.norm><v.abk ersatz="BayGOAend_06">Gesetz zur Änderung des kommunalen Haushaltsrechts</v.abk></verweis.norm> vom 8. Dezember 2006 (GVBl. S. 975), das am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist, ermöglicht es den Kommunen, zwischen herkömmlicher Kameralistik und doppelter kommunaler Buchführung zu wählen. <sup>2</sup>Das Neue Kommunale Finanzwesen Bayern (NKFB) stellt nicht mehr Einnahmen und Ausgaben, sondern kommunale Leistungen und Produkte in den Mittelpunkt der Betrachtung. <sup>3</sup>Dieses Finanzwesen ersetzt nicht das Kassenwirksamkeitsprinzip der Kameralistik, sondern behält es in Ausgestaltung einer Finanzplanung und -rechnung bei und ergänzt es um eine Ergebnisplanung und -rechnung (= Periodenrechnung mit Bilanz/Vermögensrechnung) auf Grundlage der sogenannten Doppik (doppelte Buchführung in Konten). <sup>4</sup>Für die doppisch buchenden Kommunen tritt deshalb an die Stelle des herkömmlichen Gliederungsplans der Produktrahmen und an die Stelle des Gruppierungsplans der Kontenrahmen. <sup>5</sup>Mit <verweis.norm><v.abk ersatz="BayVwV149585">Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 1. Oktober 2008</v.abk></verweis.norm> (AllMBl. S. 584) wurden der Produktrahmen und der Kontenrahmen bekannt gemacht.</p>
          </gliederung>
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            <gliederung.nr>
              <p style="font-weight: normal">1.2</p>
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            <gliederung.titel>
              <p />
            </gliederung.titel>
            <p>
              <sup>1</sup>Um zwischenzeitlichen Änderungen Rechnung zu tragen, wie sie sich insbesondere aus der Finanzstatistik ergeben, werden der Produktrahmen und der Kontenrahmen samt Bereichsabgrenzung neu bekannt gemacht. <sup>2</sup>Darüber hinaus werden der Produktrahmen und der Kontenrahmen in eigenen Zuordnungsvorschriften konkretisiert. <sup>3</sup>Im Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr standen Entwürfe der Zuordnungsvorschriften im Vorgriff auf eine amtliche Bekanntmachung im Allgemeinen Ministerialblatt bereits bislang für die Nutzer zur Verfügung. <sup>4</sup>In dieser Erprobungsphase konnten die Zuordnungsregeln weiter an die Bedürfnisse der Praxis angepasst werden. <sup>5</sup>Die verbindliche Bekanntmachung der Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und zum Kontenrahmen trägt dem Wunsch und dem Bedürfnis der Kommunen nach Rechtssicherheit Rechnung.</p>
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          <gliederung.nr>
            <p>2.</p>
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          <gliederung.titel>
            <p>Kommunale Haushaltssystematik nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung</p>
          </gliederung.titel>
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              <p style="font-weight: normal">2.1</p>
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            <gliederung.titel>
              <p />
            </gliederung.titel>
            <p>Auf Grund</p>
            <ul>
              <li>
                <symbol id="x">–</symbol>
                <p>des <verweis.norm>Art. <v.norm ersatz="BayGO">123</v.norm> Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und Satz 3 <v.abk ersatz="BayGO">GO</v.abk></verweis.norm>,</p>
              </li>
              <li>
                <symbol id="x">–</symbol>
                <p>des <verweis.norm>Art. <v.norm ersatz="BayLKrO">109</v.norm> Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und Satz 3 <v.abk ersatz="BayLKrO">LKrO</v.abk></verweis.norm> und</p>
              </li>
              <li>
                <symbol id="x">–</symbol>
                <p>des <verweis.norm>Art. <v.norm ersatz="BayBezO">103</v.norm> Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und Satz 3 <v.abk ersatz="BayBezO">BezO</v.abk></verweis.norm></p>
              </li>
            </ul>
            <p>wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zu <verweis.norm>§ <v.norm ersatz="BayKommHVDoppik">4</v.norm> Abs. 3 der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (<v.abk ersatz="BayKommHVDoppik">KommHV-Doppik</v.abk>)</verweis.norm> für die Haushaltsführung nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung Folgendes festgelegt:</p>
          </gliederung>
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            <gliederung.nr>
              <p style="font-weight: normal">2.2</p>
            </gliederung.nr>
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              <p style="font-weight: normal">Kommunale Haushaltssystematik</p>
            </gliederung.titel>
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                <p style="font-weight: normal">2.2.1</p>
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              <gliederung.titel>
                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Der Haushaltsplan wird nach dem Produktrahmen (<verweis.norm>Anlage 1</verweis.norm>) und dem Kontenrahmen (<verweis.norm>Anlage 2</verweis.norm>) gegliedert. <sup>2</sup>Für die Konten des Kontenrahmens sind Bereichsabgrenzungen (<verweis.norm>Anlage 3</verweis.norm>) vorzunehmen. <sup>3</sup>Die Zuordnungsvorschrift zum Produktrahmen (<verweis.norm>Anlage 4</verweis.norm>) und die Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen (<verweis.norm>Anlage 5</verweis.norm>) konkretisieren verbindlich die Zuordnungen zu Konten bzw. Produktgruppen.</p>
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                <p style="font-weight: normal">2.2.2</p>
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                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Die Geschäftsvorfälle sind entsprechend zu ordnen und darzustellen. <sup>2</sup>Die Produkt- und Kontengliederung ist in der nachstehenden Form überwiegend durch die Erfordernisse der Bundesfinanzstatistik vorgegeben. <sup>3</sup>Auf eine tiefer gehende verbindliche Gliederung wurde auf Wunsch der kommunalen Spitzenverbände verzichtet. <sup>4</sup>Die weiteren – über den Produkt- bzw. Kontenrahmen hinausgehenden – Untergliederungen in den Zuordnungsvorschriften zum Produkt- bzw. Kontenrahmen sind Vorschläge, die als Hilfestellung zu verstehen sind. <sup>5</sup>Die Umsetzung ist nach den örtlichen Verhältnissen vorzunehmen.</p>
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                <p style="font-weight: normal">2.2.3</p>
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                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Ist im Einzelfall eine Zuordnung nicht eindeutig möglich, so ist auf den überwiegenden sachlichen Gehalt abzustellen. <sup>2</sup>Bei Baumaßnahmen ist zu unterscheiden zwischen den Auszahlungen für Investitionen und den (konsumtiven) Auszahlungen/Aufwendungen für die Unterhaltung. <sup>3</sup>Ist eine Zuordnung nicht möglich, ist der Betrag dem konsumtiven Bereich zuzuordnen.</p>
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              <p style="font-weight: normal">2.3</p>
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            <gliederung.titel>
              <p style="font-weight: normal">Produktgliederung</p>
            </gliederung.titel>
            <p>
              <sup>1</sup>Die im <span class="b">Produktrahmen</span> (<verweis.norm>Anlage 1</verweis.norm>) vorgegebene Gliederung in sechs Hauptproduktbereiche und deren Untergliederung in Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte ist zu verwenden und soll nach den örtlichen Erfordernissen zum jeweiligen Produktplan spezifiziert werden. <sup>2</sup>Weitere Untergliederungen für Produkte, Leistungen und Teilleistungen können gebildet werden.</p>
          </gliederung>
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              <p style="font-weight: normal">2.4</p>
            </gliederung.nr>
            <gliederung.titel>
              <p style="font-weight: normal">Kontenrahmen</p>
            </gliederung.titel>
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                <p style="font-weight: normal">2.4.1</p>
              </gliederung.nr>
              <gliederung.titel>
                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Der <span class="b">Kontenrahmen</span> (<verweis.norm>Anlage 2</verweis.norm>) ist zu verwenden und soll nach den örtlichen Erfordernissen zum Kontenplan spezifiziert werden. <sup>2</sup>Er berücksichtigt die finanzstatistischen Anforderungen gemäß <verweis.norm>§ <v.norm ersatz="FPStatG">3</v.norm> Abs. 2 des Gesetzes über die Statistiken der öffentlichen Finanzen und des Personals im öffentlichen Dienst (<v.abk ersatz="FPStatG">Finanz- und Personalstatistikgesetz – FPStatG</v.abk>)</verweis.norm> in der Fassung vom 22. Februar 2006 (BGBl. I S. 438), das zuletzt durch <verweis.norm><v.abk ersatz="BRD_001_2016_0342">Gesetz vom 2. März 2016</v.abk></verweis.norm> (BGBl. I S. 342) geändert worden ist, und die haushaltsrechtlichen Vorgaben der <verweis.norm><v.abk ersatz="BayKommHVDoppik">KommHV-Doppik</v.abk></verweis.norm>.</p>
            </gliederung>
            <gliederung ebene="3">
              <gliederung.nr>
                <p style="font-weight: normal">2.4.2</p>
              </gliederung.nr>
              <gliederung.titel>
                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Vier Kontenklassen sind für die Vermögensrechnung (Bilanz) vorgesehen (Kontenklassen 0 bis 3), je zwei für die Ergebnis- und Finanzrechnung (Kontenklassen 4 bis 7) und je eine für Abschluss- und andere besondere Konten und die Kosten- und Leistungsrechnung (Kontenklassen 8 und 9). <sup>2</sup>Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Kontenklasse 8 unter Kontengruppe 81 die Zahlungskonten für haushaltsunwirksame Zahlungsvorgänge im Sinn von <verweis.norm>§ <v.norm ersatz="BayKommHVDoppik">83</v.norm> Abs. 1 Satz 1 <v.abk ersatz="BayKommHVDoppik">KommHV-Doppik</v.abk></verweis.norm> beinhaltet. <sup>3</sup>In Kontenklasse 10 sind spezielle Bestandskonten für kommunale Stiftungen dargestellt, die die entsprechenden Konten der Kontenklasse 2 ersetzen. <sup>4</sup>Diese Konten sind nur verbindlich für von der Kommune verwaltete nichtrechtsfähige Stiftungen (fiduziarische Stiftungen) im Sinn des <verweis.norm>Art. <v.norm ersatz="BayGO">84</v.norm> Abs. 1 <v.abk ersatz="BayGO">GO</v.abk></verweis.norm> und rechtsfähige kommunale, kommunal verwaltete Stiftungen im Sinn des <verweis.norm>Art. <v.norm ersatz="BayStG">20</v.norm> Abs. 3 <v.abk ersatz="BayStG">BayStG</v.abk></verweis.norm>, soweit diese nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung nach <verweis.norm><v.abk ersatz="BayKommHVDoppik">KommHV-Doppik</v.abk></verweis.norm> Rechnung legen.</p>
            </gliederung>
            <gliederung ebene="3">
              <gliederung.nr>
                <p style="font-weight: normal">2.4.3</p>
              </gliederung.nr>
              <gliederung.titel>
                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Die Vermögensrechnung (Bilanz) ist Teil des Jahresabschlusses und weist das Vermögen und dessen Finanzierung nach. <sup>2</sup>Auf der Aktivseite finden sich im Wesentlichen das Anlage- und Umlaufvermögen, auf der Passivseite im Wesentlichen das Eigenkapital, Rückstellungen und Verbindlichkeiten der Kommune. <sup>3</sup>Die Ergebnisrechnung umfasst Aufwendungen und Erträge. <sup>4</sup>Als Planungsinstrument ist der Ergebnishaushalt wichtiger Bestandteil der haushaltswirtschaftlichen Steuerung. <sup>5</sup>Das in der Ergebnisrechnung ausgewiesene Jahresergebnis geht unmittelbar in die Vermögensrechnung (Bilanz) ein und zeigt den Ressourcenverbrauch auf. <sup>6</sup>Der Finanzhaushalt bildet alle Einzahlungen und Auszahlungen ab. <sup>7</sup>Der Liquiditätssaldo aus der Finanzrechnung (Überschuss der Einzahlungen über die Auszahlungen) zeigt die Veränderung des Bestands an liquiden Mitteln der Kommune in der Vermögensrechnung (Bilanz).</p>
            </gliederung>
            <gliederung ebene="3">
              <gliederung.nr>
                <p style="font-weight: normal">2.4.4</p>
              </gliederung.nr>
              <gliederung.titel>
                <p />
              </gliederung.titel>
              <p>
                <sup>1</sup>Für den Nachweis des Zahlungsverkehrs sind bei den im Kontenrahmen gekennzeichneten Konten <span class="b">Bereichsabgrenzungen</span> nach Maßgabe des Statistischen Bundesamtes zu bilden, um die Herkunft bzw. den Empfänger, die Laufzeit oder die Währung zu kennzeichnen (<verweis.norm>Anlage 3</verweis.norm>). <sup>2</sup>Die Bereiche werden mit der Kontennummer angegeben. </p>
            </gliederung>
          </gliederung>
          <gliederung ebene="2">
            <gliederung.nr>
              <p style="font-weight: normal">2.5</p>
            </gliederung.nr>
            <gliederung.titel>
              <p style="font-weight: normal">Zuordnungsvorschriften zur Produktgliederung und zum Kontenrahmen</p>
            </gliederung.titel>
            <p>
              <sup>1</sup>Die <span class="b">Zuordnungsvorschrift zum Produktrahmen</span> (<verweis.norm>Anlage 4</verweis.norm>) und die <span class="b">Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen</span> (<verweis.norm>Anlage 5</verweis.norm>) konkretisieren die Zuordnung zu Produktgruppen und zu Konten. <sup>2</sup>Die Rubrik „Inhalt“ regelt verbindlich Zuordnungen. <sup>3</sup>Den ergänzenden „Hinweisen “ zu Produktgruppen bzw. Konten ist verbindlich zu folgen.</p>
          </gliederung>
          <gliederung ebene="2">
            <gliederung.nr>
              <p style="font-weight: normal">2.6</p>
            </gliederung.nr>
            <gliederung.titel>
              <p style="font-weight: normal">Ergänzende Hinweise</p>
            </gliederung.titel>
            <p>Das Internetangebot des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr stellt neben den Dateien der amtlich bekannt gemachten Anlagen zusätzliche Versionen der Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen zur Verfügung:</p>
            <ul>
              <li>
                <symbol id="x">–</symbol>
                <p>Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen mit Anmerkungen BKPV:</p>
                <p>Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) hat zur Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen Anmerkungen verfasst. Diese Empfehlungen des BKPV bieten insbesondere Fundstellen und Hilfestellung zu Praxisfragen.</p>
              </li>
              <li>
                <symbol id="x">–</symbol>
                <p>Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen mit markierten Änderungen:</p>
                <p>In dieser Version werden Änderungen gegenüber dem im Internetangebot bislang zur Verfügung gestellten Entwurf der Zuordnungsvorschrift zum Kontenrahmen aus dem Jahr 2012 farblich herausgehoben.</p>
              </li>
            </ul>
          </gliederung>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>3.</p>
          </gliederung.nr>
          <gliederung.titel>
            <p>Inkrafttreten, Außerkrafttreten</p>
          </gliederung.titel>
          <p>
            <sup>1</sup>Diese Bekanntmachung tritt am 1. Oktober 2016 in Kraft. <sup>2</sup>Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2030 außer Kraft.</p>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.titel>
            <p>Schlussformel</p>
          </gliederung.titel>
          <p>Helmut Schütz</p>
          <p>Ministerialdirektor</p>
        </gliederung>
        <gliederung ebene="1">
          <gliederung.nr>
            <p>Anlagen</p>
          </gliederung.nr>
          <gliederung.titel>
            <p />
          </gliederung.titel>
          <table rules="none" border="0" frame="void">
            <colgroup>
              <col />
              <col />
            </colgroup>
            <tbody>
              <tr>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p>
                    <a href="resources/BayVV_2023_I_2215_BayVV2023-I-2215-KF-002-A001.PDF">Anlage 1:</a>
                  </p>
                </td>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p> Kommunaler Produktrahmen Bayern (KommPrR)</p>
                </td>
              </tr>
              <tr>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p>
                    <a href="resources/BayVV_2023_I_2215_BayVV2023-I-2215-KF-005-Anhang-002.PDF">Anlage 2:</a>
                  </p>
                </td>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p> Kommunaler Kontenrahmen Bayern (KommKR)</p>
                </td>
              </tr>
              <tr>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p>
                    <a href="resources/BayVV_2023_I_2215_BayVV2023-I-2215-KF-001-A003.PDF">Anlage 3:</a>
                  </p>
                </td>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p> Zuordnungsvorschrift zur Bereichsabgrenzung</p>
                </td>
              </tr>
              <tr>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p>
                    <a href="resources/BayVV_2023_I_2215_BayVV2023-I-2215-KF-004-Anhang-004.PDF">Anlage 4:</a>
                  </p>
                </td>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p> Zuordnungsvorschrift zum Kommunalen Produktrahmen Bayern (ZuVoKommPrR)</p>
                </td>
              </tr>
              <tr>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p>
                    <a href="resources/BayVV_2023_I_2215_BayVV2023-I-2215-KF-006-Anhang-005.PDF">Anlage 5:</a>
                  </p>
                </td>
                <td colspan="1" rowspan="1">
                  <p> Zuordnungsvorschrift zum Kommunalen Kontenrahmen Bayern (ZuVoKommKR)</p>
                </td>
              </tr>
            </tbody>
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