Arbeitszeit, Stundenermäßigungen und Anrechnungsstunden der Förderlehrkräfte
2030.5.1-K

Arbeitszeit, Stundenermäßigungen und Anrechnungsstunden der Förderlehrkräfte
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
vom 22. August 2019, Az. III.5-BP7004-4b.72 880
(BayMBl. Nr. 383)
Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über die Arbeitszeit, Stundenermäßigungen und Anrechnungsstunden der Förderlehrkräfte vom 22. August 2019 (BayMBl. Nr. 383) 
1.   Regelmäßige Arbeitszeit 
1Förderlehrkräfte haben im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit neben einer wöchentlich festgesetzten Zahl von Unterrichtsstunden (Unterrichtspflichtzeit) noch Verwaltungsstunden für Mitarbeit bei schulischen Aufgaben (nach näherer Bestimmung durch den Schulleiter) abzuleisten. 2Die Unterrichtspflichtzeit und die Verwaltungsstunden sind ein Teil der regelmäßigen Arbeitszeit im Sinne der Bayerischen Arbeitszeitverordnung (BayAzV).
3Für die Arbeitszeit der Förderlehrkräfte im Beamtenverhältnis an den staatlichen Grundschulen, Mittelschulen und Förderschulen und Schulen für Kranke sind die entsprechenden Regelungen der Verordnung über die Unterrichtspflichtzeit in Bayern (Unterrichtspflichtzeitverordnung – BayUPZV) in der jeweils aktuellen Fassung maßgeblich.
4Für tarifbeschäftigte Förderlehrkräfte an den staatlichen genannten Schularten gelten gemäß § 44 Nr. 2 TV-L hinsichtlich der Arbeitszeit die Bestimmungen für die entsprechenden Beamten in der jeweils geltenden Fassung. 5Ebenso gelten die Bestimmungen des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG), der Bayerischen Schulordnung (BaySchO) und der Lehrerdienstordnung (LDO) und der Dienstanweisung für Förderlehrer in der jeweils geltenden Fassung.
2.   Teilzeitbeschäftigung 
1Anträge auf Teilzeitbeschäftigung müssen auf (volle) Wochenstunden bezogen sein. 2Danach bemisst sich auch die anteilige Besoldung. 3Die Verwaltungsstunden werden entsprechend gekürzt. 4Bruchteile werden auf Viertelstunden auf- oder abgerundet.
3.   Stundenermäßigungen 
1Die Unterrichtspflichtzeit der Förderlehrkräfte wird ermäßigt
3.1  
bei einem festgestellten Grad der Behinderung (ab Vorlage der amtlichen Feststellung bei der personalaktenführenden Behörde) von
a)  mindestens 50	
 	um 2 Wochenstunden	
b)  mindestens 70	
 	um 3 Wochenstunden	
c)  mindestens 90	
 	um 4 Wochenstunden	
3.2  
für Förderlehrkräfte nach Vollendung des
a)  58. Lebensjahres	
 	um 1 Wochenstunde	
b)  60. Lebensjahres	
 	um 2 Wochenstunden	
c)  62. Lebensjahres	
 	um 3 Wochenstunden	
2Wird das maßgebliche Lebensjahr in der Zeit vom 1. August bis 31. Januar vollendet, wird die Stundenermäßigung vom Beginn des laufenden Schuljahres an gewährt. 3 Wird das maßgebliche Lebensjahr in der Zeit vom 1. Februar bis zum 31. Juli vollendet, wird die Stundenermäßigung vom Beginn des folgenden Schuljahres an gewährt. 4 Förderlehrkräften in Altersteilzeit wird eine Altersermäßigung nicht gewährt. 5 Die Stundenermäßigungen nach Nrn. 3.1 und 3.2 werden bei Vorliegen der Voraussetzungen nebeneinander gewährt. 6Im Falle der Teilzeitbeschäftigung werden Stundenermäßigungen anteilig im Verhältnis der herabgesetzten Unterrichtspflichtzeit zur vollen Unterrichtspflichtzeit gewährt. 7Dabei sind Bruchteile bis 0,50 abzurunden, ab 0,51 aufzurunden.
4. Anrechnungsstunden 
4.1 Anrechnungsstunden für Ausbildung/Seminar 
	Anrechnungsstunden	
Seminarleitung	17 Wochenstunden*	
Betreuung von Förderlehreranwärtern in der 2. Ausbildungsphase	1 Wochenstunde	
Betreuung von Studierenden in der 1. Ausbildungsphase	1 Wochenstunde	
4.2 
Neben den in dieser Bekanntmachung festgelegten Anrechnungen können durch das Staatsministerium im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten weitere Anrechnungen vergeben werden, z. B. für Systembetreuerinnen und Systembetreuer.

* [Amtl. Anm.:] Die Verwaltungsstunden nach Nr. 6.3 der Anlage der UPZV entfallen.
5.   Freistellungen 
Für Freistellungen insbesondere von Mitgliedern der Personalvertretung und für die Wahrnehmung kommunaler Ehrenämter gelten die hierfür erlassenen besonderen Bestimmungen.
6.   Häufung von Ermäßigungen, Anrechnungen und Freistellungen 
Die Ermäßigungen wegen Schwerbehinderung und wegen Alters (Nr. 3) werden neben Anrechnungsstunden (Nr. 4) sowie neben Freistellungen (Nr. 5) gewährt.
7.   Förderlehreranwärterinnen und Förderlehreranwärter 
1Die regelmäßige Arbeitszeit gliedert sich wie folgt:
im ersten Jahr des Vorbereitungsdienstes	10 Wochenstunden
2 Verwaltungsstunden	
im zweiten Jahr des Vorbereitungsdienstes	14 Wochenstunden
2 Verwaltungsstunden	
2Die Wochenstunden sind fest einzuplanen. 3Der übrige Teil der regelmäßigen Arbeitszeit dient zur Teilnahme an Seminarveranstaltungen sowie der Hospitation im Unterricht (11 Wochenstunden im ersten Jahr und 7 Wochenstunden im zweiten Jahr des Vorbereitungsdienstes) und in der Schulverwaltung (3 Stunden).
8.   Inkrafttreten 
1Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. August 2019 in Kraft. 2Mit Ablauf des 31. Juli 2019 tritt die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, Wissenschaft und Kunst über die Arbeitszeit der Förderlehrer vom 22. Juni 1992 (KWMBl. I 1992 S. 393), zuletzt geändert durch Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 17. Februar 2012 (KWMBl. S. 129) außer Kraft.
 
Elfriede Ohrnberger
Ministerialdirigentin