AVSG: § 72 Höhe der Förderung
§ 72  Höhe der Förderung 
 
(1) 1Die kommunalen Festbeträge im Bereich Pflege für AIDS-kranke Menschen betragen für die Förderung von
1.  Tagespflegeeinrichtungen
   	
a)  bei Neubau jeweils bis zu 18 410 €,	
   	
b)  bei Umbau jeweils bis zu 6 140 €,	
   	
c)  bei Erstausstattung der Inneneinrichtung jeweils bis zu 1 530 €,	

2.  Nachtpflegeeinrichtungen
   	
a)  bei Neubau jeweils bis zu 20 450 €,	
   	
b)  bei Umbau jeweils bis zu 13 290 €,	
   	
c)  bei Erstausstattung der Inneneinrichtung jeweils bis zu 2 560 €,	

3.  Einrichtungen der Kurzzeitpflege
   	
a)  bei Neubau jeweils bis zu 26 590 €,	
   	
b)  bei Umbau jeweils bis zu 13 290 €,	
   	
c)  bei Erstausstattung der Inneneinrichtung jeweils bis zu 2 560 €,	

4.  vollstationären Pflegeeinrichtungen
   	
a)  bei Neubau jeweils bis zu 23 010 €,	
   	
b)  bei Umbau jeweils bis zu 15 340 €	

für jeden Pflegeplatz, der geschaffen wird. 2Aufwendungen für die Erstausstattung der Inneneinrichtung sind bei der Förderung von Neu- und Umbau in den jeweiligen Festbeträgen enthalten.
(2) 1Bei einkommen- und körperschaftsteuerpflichtigen Trägern vermindern sich die Förderbeträge nach Abs. 1 um jeweils ein Zehntel. 2Die verminderten Förderbeträge werden auf volle 50 € gerundet.
(3) 1Die kommunale Investitionsförderung für Pflegedienste beträgt bis zu 2 560 € je rechnerischer Vollzeitkraft, die Leistungen der häuslichen Pflegehilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch erbringt, im Kalenderjahr. 2Die Investitionspauschale nach Satz 1 soll so bemessen werden, dass die betriebsnotwendigen Investitionskosten damit vollständig gedeckt sind.