Inhalt

¹Die zuständigen Katastrophenschutzbehörden haben ihre objektbezogenen Katastrophenschutz-Sonderpläne nach dem Inkrafttreten dieser Richtlinien zügig zu überarbeiten bzw. neu zu erstellen. ²Die neuen Sonderpläne sind aufeinander abgestimmt in Kraft zu setzen. ³Das Inkrafttreten wird von der jeweils zuständigen einsatzleitenden Regierung koordiniert. ⁴Hierbei ist darauf zu achten, dass während des Übergangsprozesses zu jeder Zeit sichergestellt ist, dass sich die aktuell gültigen Planungen für den Fall des Eintritts eines Ereignisses nicht widersprechen. ⁵Das StMI kann per IMS Fristen zur Umsetzung dieser Richtlinien setzen. ⁶Bis zum Inkrafttreten der neuen Planungen kann die Bekanntmachung vom 16. Oktober 1990 (AllMBl. S. 780, 810) weiterhin übergangsweise angewendet werden.