Inhalt

Technische Regelwerke (z.B. Normen, Richtlinien, Merkblätter) lassen - schon kraft ihres Charakters und ihrer Ziele - regelmäßig einen Ermessens- oder Beurteilungsspielraum offen. Eine sorgfältige planerische Abwägung im Einzelfall ist unerlässlich.

Bei der Anwendung ist im besonderen Maß die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung - einschließlich der Beachtung der Dauerhaftigkeit - sicherzustellen, ohne deshalb Belange der Sicherheit unvertretbar einzuschränken.

In besonders begründeten Fällen kann auch ein Abweichen über die Ermessens- und Beurteilungsspielräume der Regelwerke hinaus in Betracht kommen. In den Planungsunterlagen sind die Gründe dafür darzulegen.

Noch nicht ausgeführte Planungen sind im vorstehenden Sinn zu überarbeiten.