Inhalt

BayVV-Versorgung
Text gilt ab: 01.01.2011
Fassung: 20.09.2012
Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Nr. 1
Geltungsbereich
Nr. 2
Arten der Versorgung, Begriffsbestimmung
Nr. 4
Allgemeine Anpassung
Nr. 5
Zahlungsweise
Nr. 6
Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Nr. 7
Rückforderung von Versorgungsbezügen
Nr. 8
Verjährung
Nr. 9
Festsetzung, Zuständigkeit
Nr. 10
Anzeige- und Mitwirkungspflichten
Teil 2
Versorgungsbezüge
Abschnitt 1
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
Unterabschnitt 1
Anspruchsvoraussetzungen
Nr. 11
Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
Unterabschnitt 2
Ruhegehaltfähige Bezüge
Nr. 12
Ruhegehaltfähige Bezüge
Nr. 13
Ruhegehaltfähigkeit von Hochschulleistungsbezügen
Unterabschnitt 3
Ruhegehaltfähige Dienstzeit
Nr. 14
Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
Nr. 15
Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
Nr. 16
Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
Nr. 17
Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
Nr. 18
Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
Nr. 19
Sonstige Zeiten
Nr. 20
Ausbildungszeiten
Nr. 21
Zeiten in dem in Art. 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet
Nr. 22
Wissenschaftliche Qualifikationszeiten
Nr. 23
Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
Nr. 24
Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung von Dienstzeiten
Nr. 25
Ausschlusszeiten
Unterabschnitt 4
Ruhegehalt
Nr. 26
Höhe des Ruhegehalts
Nr. 27
Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
Nr. 28
Ruhegehaltssatz für Beamte und Beamtinnen auf Zeit
Unterabschnitt 5
Unterhaltsbeitrag; Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion
Nr. 29
Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte und Beamtinnen
Nr. 30
Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion
Abschnitt 2
Hinterbliebenenversorgung
Nr. 31
Allgemeines
Unterabschnitt 1
Einmalige Leistungen
Nr. 32
Bezüge für den Sterbemonat
Nr. 33
Sterbegeld
Unterabschnitt 2
Laufende Leistungen
Nr. 34
Versorgungsurheber
Nr. 35
Witwengeld
Nr. 36
Höhe des Witwengeldes
Nr. 37
Witwenabfindung
Nr. 38
Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwer oder Witwen
Nr. 39
Waisengeld
Nr. 40
Höhe des Waisengeldes
Nr. 41
Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
Nr. 42
Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
Nr. 44
Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
Abschnitt 3
Unfallfürsorge
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften, Verfahren
Nr. 45
Allgemeines
Nr. 46
Dienstunfall
Nr. 47
Meldung und Untersuchungsverfahren
Nr. 48
Nichtgewährung von Unfallfürsorge
Nr. 49
Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Unterabschnitt 2
Leistungen der Unfallfürsorge
Nr. 50
Heilverfahren
Nr. 51
Pflegekosten
Nr. 52
Unfallausgleich
Nr. 53
Unfallruhegehalt
Nr. 54
Erhöhtes Unfallruhegehalt
Nr. 55
Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte/Beamtinnen sowie frühere Ruhestandsbeamte/Ruhestandsbeamtinnen
Nr. 56
Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
Nr. 57
Unfallsterbegeld
Nr. 58
Unfallhinterbliebenenversorgung
Nr. 59
Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
Nr. 60
Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
Nr. 61
Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
Nr. 62
Einmalige Unfallentschädigung
Nr. 63
Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen
Unterabschnitt 3
Einsatzversorgung
Nr. 64
Einsatzunfall
Nr. 65
Unfallfürsorge bei Einsatzunfall
Nr. 66
Schadensausgleich
Abschnitt 4
Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit
Nr. 67
Übergangsgeld
Nr. 68
Bezüge bei Verschollenheit
Abschnitt 5
Familienbezogene Leistungen
Unterabschnitt 1
Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag
Nr. 69
Familienzuschlag
Nr. 70
Ausgleichsbetrag
Unterabschnitt 2
Zuschlag für Zeiten der Kindererziehung und der Pflege neben dem Ruhegehalt
Nr. 71
Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschlag
Nr. 72
Pflegezuschlag und Kinderpflegeergänzungszuschlag
Nr. 73
Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
Unterabschnitt 3
Zuschlag zum Witwengeld
Nr. 74
Kinderzuschlag zum Witwengeld
Abschnitt 6
Sonderzahlung
Nr. 76
Grundbetrag
Nr. 77
Sonderbetrag für Kinder
Nr. 78
Ausschlusstatbestände
Nr. 79
Zahlungsweise, Teilsonderzahlung
Abschnitt 7
Verlust der Versorgung
Nr. 80
Verlust der Versorgung infolge Verurteilung
Nr. 81
Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
Nr. 82
Verlust der Versorgung bei verfassungsfeindlicher Betätigung
Teil 3
Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
Abschnitt 1
Zusammentreffen mit anderen Bezügen und Einkünften
Unterabschnitt 1
Ruhensvorschriften
Nr. 83
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
Nr. 84
Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
Nr. 85
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
Nr. 86
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
Nr. 87
Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
Unterabschnitt 2
Gemeinsame Bestimmungen
Nr. 88
Erhöhung der Höchstgrenzen
Nr. 89
Mindestbelassung bei Unterhaltsbeitrag nach Art. 55
Nr. 90
Reihenfolge der Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
Abschnitt 2
Versorgungsausgleich
Nr. 92
Kürzung der Versorgungsbezüge wegen Versorgungsausgleich
Nr. 93
Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
Teil 4
Versorgungslastenteilung bei landesinternen Dienstherrenwechseln
Nr. 94
Dienstherrenwechsel
Nr. 95
Versorgungslastenteilung
Nr. 96
Abfindung
Nr. 97
Berechnungsgrundlagen
Nr. 98
Weitere Zahlungsansprüche
Nr. 99
Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten
Teil 5
Überleitungs- und Übergangsvorschriften
Abschnitt 1
Überleitung vorhandener Versorgungsberechtigter
Nr. 100
Besondere Bestandskraft
Nr. 101
Bezügebestandteile
Nr. 102
Versorgung künftiger Hinterbliebener, Versorgungsausgleich
Abschnitt 2
Übergangsregelung für vorhandene Beamte und Beamtinnen
Nr. 103
Besondere Bestimmungen zu den ruhegehaltfähigen Bezügen, zur ruhegehaltfähigen Dienstzeit und zum Ruhegehalt
Nr. 104
Ruhegehalt und Übergangsgeld auf Grund von Übergangsregelungen im Besoldungsrecht
Nr. 105
Hinterbliebenenversorgung
Nr. 106
Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen
Abschnitt 3
Anpassung der Versorgung
Nr. 107
Besondere Maßgaben
Abschnitt 4
Übergangsvorschriften zur Versorgungslastenteilung
Nr. 108
Laufende Erstattungen
Nr. 109
Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung
Nr. 110
Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach Art. 95
Nr. 111
Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach dem Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
Nr. 112
Übernahme der Versorgungslasten in Altfällen
Abschnitt 5
Sonstige Übergangsvorschriften
Nr. 113
Entpflichtete Professoren und Professorinnen, Hochschulleistungsbezüge
Nr. 114
Übergangsvorschrift zur Verjährung
Teil 6
Schlussvorschriften
Nr. 115
Gleichstehende Tatbestände
Nr. 117
Ersetzung von Bundesrecht
Anlagenverzeichnis
Anlage 1: Versorgungsausgleich
Anlage 2: Durchführungshinweise zum Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
Anlage 3: Mindestversorgungsbezüge und Mindesthöchstgrenzen
Anlage 4: Besoldungsordnung HS kw
Anlage 5: Abkürzungsverzeichnis