VVBaySÜG
Text gilt ab: 01.09.2020
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.08.2030
Anlagen
Anlage 1:
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Sicherheitsüberprüfung
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Anlage 2:
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Sicherheitserklärung für die einfache Sicherheitsüberprüfung
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Anlage 3:
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Sicherheitserklärung für die erweiterte Sicherheitsüberprüfung und die erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
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Anlage 4:
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Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung für die einfache Sicherheitsüberprüfung
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Anlage 5:
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Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung für die erweiterte Sicherheitsüberprüfung und die erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen
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Anlage 6:
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Hinweise zur Sicherheitsüberprüfung
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Anlage 7:
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Hinweis zum Widerspruchsrecht nach Art. 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BayDSG
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Anlage 8:
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Antrag auf Feststellung einer eventuellen Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der Deutschen Demokratischen Republik
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Anlage 9:
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Durchführung einer Sicherheitsüberprüfung
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Anlage 10:
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Durchführung einer Sicherheitsüberprüfung durch die zuständige oberste Staatsbehörde
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Anlage 11:
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Anschreiben zur längeren Aufbewahrung des Sicherheitsakts
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Anlage 12:
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Einwilligungserklärung
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Anlage 13:
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Nachbericht zur Sicherheitsüberprüfung
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Anlage 14:
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Aktualisierung (Ergänzung) des Sicherheitsakts
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Anlage 15:
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Vorblatt zum Sicherheitsakt (Muster 1)
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Anlage 15a:
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Vorblatt zum Sicherheitsakt (Muster 2)
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Anlage 16:
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Ergänzungsblatt zur Sicherheitserklärung für die Sicherheitsüberprüfung nach Art. 31 BaySÜG
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Anlage 17:
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Aktualisierung der Sicherheitsüberprüfung im nicht-öffentlichen Bereich
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Anlage 18:
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Unterrichtung nach Abschluss der Sicherheitsüberprüfung im vorbeugenden personellen Sabotageschutz
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