Inhalt

UmwFR
Text gilt ab: 01.12.2019
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2028

13. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

1Diese Bekanntmachung tritt am 1. Dezember 2019 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2028 außer Kraft. 2Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat über die Richtlinie zur Förderung der Umwandlung von Krankenhäusern (Umwandlungsförderrichtlinie – UmwFR) vom 19. Juli 2016 (FMBl. S. 179), die durch Bekanntmachung vom 2. Dezember 2016 (FMBl. S. 247) geändert worden ist, tritt mit Ablauf des 30. November 2019 außer Kraft. 3Abweichend von Satz 2 gelten für alle Vorhaben, die vor dem 1. Dezember 2019 eine Mitteilung über die Aufnahme in das Förderprogramm des Freistaates Bayern erhalten haben, die Bestimmungen der UmwFR in der am 30. November 2019 geltenden Fassung fort.