Inhalt

Text gilt ab: 01.03.2019
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2023

5. Gemeinsame Besprechungen, gemeinsamer Leitfaden

1Die jeweiligen Aufsichtsbehörden (StMUV, StMELF, Regierungen und Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit – LGL) vereinbaren mindestens einmal jährlich gemeinsame Besprechungen zum Zwecke des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs, der Erörterung von Fragen der Zusammenarbeit, der Koordinierung von Maßnahmen, der wechselseitigen Unterrichtung über den Erlass, die Änderung oder die Auslegung wichtiger Vorschriften sowie der Behandlung aller sonstigen relevanten Fragen. 2Die Organisation dieser Besprechung wechselt im Jahresturnus zwischen StMUV und StMELF. 3Zu den Besprechungen können die jeweiligen Vollzugsbehörden hinzugezogen werden. 4Das LfL und das LGL halten den gemeinsamen Leitfaden zur Umsetzung der gemeinschaftlichen Vermarktungsnormen für Eier in Verbindung mit lebensmittelrechtlichen Vorgaben sowie den Vorschriften über die Rückverfolgbarkeit aktuell.