Inhalt

Text gilt seit: 01.07.2018
gesamte Vorschrift gilt bis: 30.06.2021

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Beschreibung des Förderbereichs
1.
Zweck der Förderung
2.
Gegenstand der Förderung
2.1
Förderbereiche
2.2
Rechtliche Grundlagen
2.3
Förderfähige Vermögenswerte
3.
Zuwendungsempfänger
3.1
Unternehmen und freiberuflich Tätige
3.2
Öffentliche Unternehmen
4.
Zuwendungsvoraussetzungen
4.1
Vermögens- und Ertragslage des Zuwendungsempfängers beziehungsweise Darlehensnehmers
4.2
Vorhabensbeginn
5.
Art und Umfang der Förderung
5.1
Art der Förderung
5.2
Umfang der Förderung
5.3
Beihilfeintensität
6.
Konditionenfestlegung
7.
Absicherung
8.
Kumulierung
8.1
Zulässige Kumulierung
8.2
Verhältnis zu De-minimis-Beihilfen
Teil 2
Verfahren
9.
Antrag
10.
Zusage und Verwendungsnachweis
Teil 3
Schlussvorschriften
11.
Hinweise
12.
Einvernehmen
13.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten