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AVSG
Text gilt seit: 01.05.2019
Fassung: 02.12.2008
§ 59
Sitzungen der Schiedsstelle
(1) 1Das vorsitzende Mitglied bestimmt Zeit und Ort der Sitzung und veranlasst die Ladungen der Parteien und der Mitglieder der Schiedsstelle. 2Einer mündlichen Verhandlung bedarf es nicht, wenn alle Beteiligten ausdrücklich auf sie verzichten. 3Das vorsitzende Mitglied kann ein schriftliches Verfahren auch anordnen, wenn die Sache keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und der Sachverhalt geklärt ist; auf Antrag einer Partei ist mündlich zu verhandeln.
(2) 1Die Ladungsfrist beträgt mindestens zwei Wochen. 2Die Ladung enthält Angaben zu Ort und Zeit, die Tagesordnung und die Unterlagen, die die Parteien eingereicht haben.
(3) Das vorsitzende Mitglied bereitet die Sitzungen vor und leitet sie.
(4) 1Die Schiedsstelle entscheidet auf Grund mündlicher nichtöffentlicher Verhandlung. 2Es kann auch in Abwesenheit der Parteien verhandelt werden, falls in der Ladung darauf hingewiesen ist.
(5) Die Schiedsstelle bedient sich aller Beweismittel, die sie für erforderlich hält.