Inhalt

RZStra
Text gilt seit: 01.01.2019
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2021

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Beschreibung des Förderbereichs
1.
Grundlage und Zweck der Förderung
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Fördervoraussetzungen
5.
Art der Zuwendung
6.
Zuwendungsfähige und nicht zuwendungsfähige Kosten
7.
Höhe der Zuwendung
8.
Mehrfachförderung
Teil 2
Förderverfahren
9.
Programmaufstellung für Förderungen aus Mitteln des BayGVFG und nach Art. 13f BayFAG
10.
Antrag
11.
Antragsunterlagen – Beteiligung der Bauverwaltung
12.
Einreichung, Prüfung und Weiterleitung des Antrags
13.
Inaussichtstellung der Zuwendung
14.
Bewilligung der Zuwendung
15.
Zuwendungsbescheid
16.
Prüfung der Bauausführung
17.
Auszahlung der Zuwendungen
18.
Bewirtschaftung der Haushaltsmittel
19.
Nachbewilligung von Zuwendungen
20.
Nachweis der Inanspruchnahme der Mittel nach BayGVFG und Art. 13f BayFAG
21.
Nachweis der Inanspruchnahme der Mittel nach Art. 13c Abs. 1 BayFAG
22.
Nachweis der Verwendung
23.
Unterrichtung des Obersten Rechnungshofs
Teil 3
Schlussbestimmungen
24.
Übergangsbestimmungen
25.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlagen
Besondere Nebenbestimmungen-Straßenbau (BNBest-Stra)
Richtlinien für die Festsetzung der Zuwendungsfähigkeit von Kosten bei Vorsorgemaßnahmen
Ermittlung der zuwendungsfähigen Kosten (Muster 1)
Arbeitsblatt und Vermerk über das Ergebnis der abschließenden Prüfung des Antrags (Muster 2)
Zuwendungsbescheid (Muster 3)
Vorschlagsliste / Nachweis über die Abwicklung der bewilligten Zuwendungen nach Art. 13c BayFAG (Muster 4)
Mitteilung über den Eingang des Nachweises der Verwendung (Muster 5)