Inhalt

Inhaltsübersicht

Vorbemerkung
2
1.
Anwendungsbereich
3
2.
Begriffsbestimmungen
4
3.
Grundsatzanforderungen
5
4.
Allgemeine Anforderungen an Anlagen, Anforderungen an bestimmte Anlagen
6
5.
Allgemein anerkannte Regeln der Technik
6
6.
Gefährdungspotenzial, Gefährdungsstufen
7
7.
Weiter gehende Anforderungen, Ausnahmen
8
8.
Allgemeine Betriebs- und Verhaltensvorschriften – Anzeigepflicht
10
9.
Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
10
10.
Anlagenkataster
11
11.
Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender flüssiger oder gasförmiger Stoffe
12
13.
Verfahren
12
15.
Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen
15
16.
Vorzeitiger Einbau
15
17.
Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
16
18.
Sachverständige
19
19.
Überprüfung von Anlagen
19
20.
Anlagenkartei, Befreiung von der Anzeigepflicht
24
21.
Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
26
25.
Übergangsvorschriften für bestehende Anlagen
26
zu Anhang 1
Allgemeine Anforderungen an Anlagen
29
zu Anhang 2
Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
29
zu Anhang 3
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Netzbereich von Elektrizitätsversorgungsunternehmen
31
zu Anhang 5
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Festmist und Silagesickersäften (JGS-Anlagen)
31
Anlage 3-1
Merkblatt für einen sicheren Betrieb von Heizölverbraucheranlagen
32
Anlage 5-1
Eingeführte allgemein anerkannte Regeln der Technik
34
Anlage 10-1
Anlagenkataster – Mustergliederung
37
Anlage 13-1
Eignungsfeststellung – Hinweise zur Antragstellung und zum Verfahren
38