Inhalt

FILS-R
Text gilt ab: 25.01.2021
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2021
Vorheriges Dokument (inaktiv)

2230.7-K

Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften an Schulen
(FILS-R)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus
vom 20. Oktober 2020, Az. II.6-BO4161.0/21

(BayMBl. Nr. 600)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über die Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften an Schulen (FILS-R) vom 20. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 600), die durch Bekanntmachung vom 20. Januar 2021 (BayMBl. Nr. 56) geändert worden ist

1Dem infektionsschutzgerechten Lüften kommt gerade in den Herbst- und Wintermonaten enorme Bedeutung zu, um die Virenlast und damit die Ansteckungsgefahr in Gebäudeinnenräumen durch regelmäßige Frischluftzufuhr zu verringern. 2Vor dem Hintergrund, dass der Schulbetrieb im Schuljahr 2020/2021 soweit möglich im Regelbetrieb erfolgen soll, und zur Flankierung der entsprechenden Hygienekonzepte fördert der Freistaat Bayern Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften. 3Für die Förderung der Maßnahmen an Schulen im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus sowie an Fachschulen im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gelten die nachstehende Richtlinie und die allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere Art. 23 und 44 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) und die dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften sowie Art. 48, 49 und 49a des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG)). 4Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.