Inhalt

DVBayKrG
Text gilt ab: 01.05.2019
Fassung: 14.12.2007

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Einzelförderung von Investitionen
§ 1 Fachliches Prüfungsverfahren
§ 2 Bewilligung
§ 3 Auszahlung
§ 4 Indexanpassungen
§ 5 Verwendungsnachweis
Abschnitt 2 Pauschale Förderung
§ 6 Festsetzung der Jahrespauschale
§ 7 Kostengrenze für Maßnahmen nach Art. 12 Abs. 1 Nr. 2 BayKrG
§ 8 Anpassung der Jahrespauschale
§ 9 Auszahlung
§ 10 Gemeinsame Mittelbewirtschaftung
§ 11 Verwendungsnachweis
Abschnitt 3 Förderung bei Schließung oder Umstellung von Krankenhäusern
§ 12 Ausgleichszahlungen bei Schließung oder Umstellung eines Krankenhauses
§ 13 Ausgleichszahlungen bei Schließung oder Umstellung einer Krankenhausabteilung
Abschnitt 4 Sonstige Förderung
§ 14 Förderung von Nutzungsentgelten
§ 15 Förderung von Lasten aus Investitionsdarlehen
Abschnitt 5 Ergänzende Bestimmungen
§ 16 Verdingungs- und Vergabegrundsätze
§ 17 Mitbenutzung von Anlagegütern
§ 18 Durchschnittliche Nutzungsdauer von Anlagegütern
§ 19 Bericht gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 BayKrG
§ 20 Zuständigkeiten
Abschnitt 6 Schlussbestimmungen
§ 21 Inkrafttreten
§ 22 Übergangsbestimmungen