Inhalt

FwZR
Text gilt ab: 01.01.2019
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2021

Inhaltsübersicht

1.
Zweck der Zuwendung
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Zuwendungsvoraussetzungen
4.1
Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit
4.2
Maßnahmebeginn
4.3
Technische Vorschriften
4.4
Besondere Einrichtungen in Feuerwehrhäusern
4.5
Besondere Zuwendungsvoraussetzungen für Feuerwehrfahrzeuge, ‑anhänger und ‑geräte
4.6
Ergänzende Zuwendungsvoraussetzungen beim Bau von Feuerwehrhäusern – Baukostenzuschuss
4.7
Besondere Zuwendungsvoraussetzungen bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen im Wege eines Raten- oder Mietkaufs
5.
Kommunale Kooperationen
5.1
Gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen bzw. ‑anhängern durch mehrere Kommunen
5.2
Gemeinschaftliche Feuerwehrhäuser mehrerer Kommunen, gemeinsame Atemschutz-Übungsanlagen, Atemschutzwerkstätten oder Schlauchpflegeeinrichtungen mehrerer Kommunen
6.
Art und Umfang der Zuwendung
6.1
Art der Förderung
6.2
Höhe der Zuwendung
6.3
Mehrfachförderung
7.
Verfahren
7.1
Form des Zuwendungsantrags, Unterlagen
7.2
Entscheidung über den Zuwendungsantrag
7.3
Bewilligung
7.4
Bindungsfrist
7.5
Abnahme
7.6
Nachweis der Verwendung
7.7
Beteiligungsverzicht
8.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlagen
Anlage 1:
Höhe der Festbeträge für Feuerwehrhäuser
Anlage 2:
Höhe der Festbeträge für Beschaffungen (Feuerwehrfahrzeuge und ‑geräte)
Anlage 3:
Antrag
Anlage 4:
Verwendungsbestätigung
Anlage 5:
Abnahmeprotokoll
Anlage 6:
Auszahlungsantrag
Anlage 7:
Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH)