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Text gilt ab: 01.10.2020
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2021
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2231-A

Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe sowie für Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene anlässlich der Corona-Pandemie 2020-2021

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales
vom 29. Oktober 2020, Az. V3/6511-1/599

(BayMBl. Nr. 615, ber. Nr. 629)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales über die Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe sowie für Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene anlässlich der Corona-Pandemie 2020-2021 vom 29. Oktober 2020 (BayMBl. Nr. 615, Nr. 629)

1Zum Schutz der Kinder und des Personals in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe (HPT) fördert der Freistaat Bayern nach Maßgabe der nachstehenden Richtlinie Maßnahmen, um die Gefahr einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu verringern. 2Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der vom Bund und vom Freistaat Bayern zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel auf Basis der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der Art. 23 und 44 der Bayerischen Haushaltsordnung – BayHO und der dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften).