Inhalt

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Text gilt seit: 01.05.2019
Fassung: 28.11.2017

Inhaltsübersicht

Teil 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Kommunale Wahlbeamte
Teil 2 Erholungsurlaub
§ 3 Anspruch und Dauer
§ 4 Zusatzurlaub
§ 5 Anrechnung und Kürzung
§ 6 Berechnung nach Stunden
§ 7 Einbringung
§ 8 Ansparung
§ 9 Abgeltung
Teil 3 Dienstbefreiung, sonstiger Urlaub und Fernbleiben vom Dienst
§ 10 Dienstbefreiung
§ 11 Urlaub für kommunale Mandatsträger und für ehrenamtliche Tätigkeiten im öffentlichen Leben
§ 12 Urlaub für Verbesserungsvorschläge
§ 13 Sonderurlaub
§ 14 Urlaub für Kurmaßnahmen
§ 15 Fernbleiben vom Dienst an geschützten Feiertagen
§ 16 Fernbleiben vom Dienst bei vorübergehender Dienstunfähigkeit
Teil 4 Verfahrensvorschriften
§ 17 Antrag und Genehmigung
§ 18 Widerruf und Rücknahme der Genehmigung
Teil 5 Mutterschutz und Stillzeit
§ 19 Anwendung des Mutterschutzgesetzes
§ 20 Besoldung bei Beschäftigungsverbot, Untersuchungen und Stillzeit
§ 21 Zuschuss bei Beschäftigungsverbot während einer Elternzeit
§ 22 Entlassung
Teil 6 Elternzeit
§ 23 Anspruch, Teilzeitbeschäftigung
§ 24 Inanspruchnahme
§ 25 Entlassungsschutz
§ 26 Krankheitsfürsorge
Teil 7 Schlussvorschriften
§ 26a Übergangsregelung zur Elternzeit
§ 27 Inkrafttreten, Außerkrafttreten