Inhalt

Inhaltsübersicht

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
1.
Anwendungsbereich
2.
Begriffsbestimmungen
3.
Erledigung der Verwaltungsgeschäfte
4.
Auskünfte und Überlassung von Akten an Dritte
5.
Geschäftsbehandlung
6.
Fristen und Termine
Teil 2
Aufnahmeverfahren
Abschnitt 1
Ablauf des Aufnahmeverfahrens
7.
Grundsätze der Aufnahme
8.
Anlagen zum Aufnahmeersuchen bei (Ersatz-)Freiheitsstrafe, Jugendstrafe und Sicherungsverwahrung
9.
Vorläufige Aufnahme
10.
Verlegung bei Unzuständigkeit
11.
Soforthilfe
12.
Aufnahmeverhandlung, Personalblatt und Vollstreckungsblatt
13.
Aufnahmeverfügung
14.
Unterrichtung der Gefangenen
15.
Erkennungsdienstliche Maßnahmen
16.
Berechnung der Strafzeit
17.
Zugangsgespräch
18.
Beiziehen von Gefangenenpersonalakten
Abschnitt 2
Mitteilungen
19.
Mitteilung bei Verlegung wegen Unzuständigkeit
20.
Unterrichtung des medizinischen Dienstes, Aufnahmeuntersuchung
21.
Belehrung, Unterrichtung ausländischer konsularischer Vertretungen
22.
Mitteilung der Aufnahme an die Einweisungsbehörde, die neue Vollstreckungsleitung und an die Strafvollstreckungskammer
23.
Mitteilung der Aufnahme an die Ausländerbehörde, das Jugendamt, die Personensorgeberechtigten, die Betreuer, die Bewährungshilfe und die Führungsaufsichtsstelle
24.
Mitteilung der Aufnahme an die Meldebehörde
25.
Bezug von Sozialleistungen
Abschnitt 3
Besonderheiten
26.
Abwendung des Vollzugs der Ersatzfreiheitstrafe durch Tilgung der Geldstrafe
27.
Untersuchungshaft, vorläufige Unterbringung nach § 275a Abs. 6 StPO, Sicherungshaft nach § 453c StPO
28.
Einstweilige Unterbringung nach § 126a StPO
29.
Auslieferungshaft, Durchlieferungshaft, Abschiebungshaft
30.
Zivilhaft
31.
Mehrere Freiheitsentziehungen
32.
Überstellung, Durchgangshaft
Teil 3
Verwaltungsgeschäfte im Laufe des Vollzugs
33.
Korrektur unrichtig gewordener Daten
34.
Besuche
35.
Ein- und ausgehende Schreiben, Anhalten von Schreiben
36.
Rück- und Nachsenden von Post
37.
Überhaft
38.
Vorführung, Ausführung, Ausantwortung
39.
Überstellung
40.
Verlegung
41.
Verbringen in ein Krankenhaus außerhalb des Vollzugs
42.
Urlaub, Langzeitausgang, Ausgang, befristete Strafunterbrechung, Freigang
43.
Entweichung, sonstiger unberechtigter Aufenthalt außerhalb der Anstalt
44.
Mitteilungen bei Geburten
45.
Mitteilungen bei Todesfällen und schweren Krankheitsfällen
46.
Mitteilung von der Anordnung einer Disziplinarmaßnahme
Teil 4
Entlassung
47.
Grundsatz
48.
Vorbereitung der Entlassung
49.
Entlassungsuntersuchung
50.
Durchführung der Entlassung
51.
Mitteilung der Entlassung
Teil 5
Gefangenen- und Sicherungsverwahrtenpersonalakten,
Gesundheitsakten und Therapieakten
52.
Führung und Bestandteile der Gefangenen- und der Sicherungsverwahrtenpersonalakten
53.
Fortführung und Verbleib der Gefangenenpersonalakten
54.
Führung und Bestandteile der Gesundheitsakten
55.
Führung und Bestandteile der Therapieakten
Teil 6
Elektronische Erfassung personenbezogener Gefangenendaten,
Gefangenenbuch
56.
Übersicht
57.
Personalstammdaten Gefangener
58.
Veränderungen im Bestand
59.
Gefangenenbuch, Sicherungsverwahrtenbuch
60.
Frühbericht
Teil 7
Justizvollzugsstatistik
61.
Aufbau und Umfang
62.
Tabelle StV 1
63.
Übersicht Gefangenendaten, Tabellen StV 2 bis StV 5 (Stichtagserhebung)
64.
Tabellen StV 6 bis StV 12 (Jahresstatistik)
Teil 8
Aufenthalt auf freiwilliger Grundlage
65.
Aufnahme oder Verbleib auf freiwilliger Grundlage
Teil 9
Schlussvorschriften
66.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten