Inhalt

Text gilt ab: 17.05.2019
Gesamtvorschrift gilt bis: 31.12.2020

2. Gegenstand der Förderung

1Gefördert werden Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie General- und Teilsanierungsmaßnahmen und sonstige Modernisierungsmaßnahmen bestehender Betriebe, deren Betriebsstätte sich im Gebiet des Freistaates Bayern befindet. 2Zum Zeitpunkt der Antragstellung stillgelegte Betriebe können ausnahmsweise dann gefördert werden, wenn die Stilllegung nur vorübergehend zum Zwecke der Modernisierung erfolgte und eine anschließende Nutzung als Gaststättengewerbe durch eine schriftliche Absichtserklärung des Eigentümers der Betriebsstätte sichergestellt ist. 3Zu den sonstigen Modernisierungsmaßnahmen zählen insbesondere auch Maßnahmen zur Aufwertung des Innen- und Außenbereichs einschließlich Werbeanlagen, Maßnahmen zur technischen Modernisierung des Betriebs einschließlich Software und die Erstellung von Webseiten, Maßnahmen für die Barrierefreiheit und die Anschaffung von Investitionsgütern, soweit diese nachhaltig der Modernisierung des Betriebs dienen. 4Nutzungsrechte und Dienstleistungen, deren vertragliche Laufzeit über den Bewilligungszeitraum hinausgeht, können nur zeitanteilig innerhalb des Bewilligungszeitraums gefördert werden. 5Eine Aktivierung in der Handels- oder Steuerbilanz ist nicht erforderlich.