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Text gilt ab: 01.05.2019
Fassung: 18.08.1994
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Verordnung über die Bayerische Akademie der Schönen Künste
in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1994
(GVBl. S. 948)
BayRS 220-1-WK

Vollzitat nach RedR: Verordnung über die Bayerische Akademie der Schönen Künste in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 1994 (GVBl. S. 948, BayRS 220-1-WK), die zuletzt durch § 1 Abs. 185 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBl. S. 98) geändert worden ist
In Erfüllung der dem Bayerischen Staat durch Art. 140 Abs. 2 der Verfassung übertragenen Aufgabe ruft die Bayerische Staatsregierung eine dem ganzen Volk dienende Vereinigung von namhaften Persönlichkeiten aus dem künstlerischen Leben als oberste Pflegestelle der Kunst ins Leben, der sie den Namen Bayerische Akademie der Schönen Künste verleiht.
§ 1
(1) 1Die Bayerische Akademie der Schönen Künste ist eine unter dem Schutz und der Aufsicht der Staatsregierung stehende Körperschaft des öffentlichen Rechts. 2Ihr Sitz ist München. 3Die Aufsicht wird durch das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (Staatsministerium) ausgeübt, dem auch die oberste Sorge für das Personal und den Haushalt der Akademie obliegt.
(2) 1Die Akademie ist berufen, die Entwicklung der Künste ständig zu beobachten, sie in jeder ihr zweckdienlich erscheinenden Weise zu fördern oder Vorschläge zu ihrer Förderung zu machen. 2Sie hat ferner die Aufgabe, einen Beitrag zur geistigen Auseinandersetzung zwischen den Künsten sowie zwischen Kunst und Gesellschaft zu leisten und für die Würde der Kunst einzutreten.
(3) Auf Anfordern der Staatsministerien erstattet die Akademie unentgeltlich Gutachten über künstlerische Angelegenheiten.
(4) Die Akademie hält sich zur Förderung ihrer Zwecke in ständiger Verbindung mit künstlerischen Gesellschaften und Anstalten des In- und Auslands.
§ 2
(1) Die Akademie besteht aus ordentlichen, korrespondierenden und Ehrenmitgliedern, die in ihrer Gesamtheit zur Erfüllung der der Akademie in § 1 Abs. 2 gestellten Aufgaben berufen sind.
(2) 1Die Akademie gliedert sich in die Abteilungen für Bildende Kunst, für Literatur, für Musik, für Darstellende Kunst sowie für Film- und Medienkunst. 2Jede Abteilung kann durch Mehrheitsbeschluß ihrer ordentlichen Mitglieder Unterabteilungen bilden oder solche wieder aufheben.
§ 3
(1) 1An der Spitze der Akademie steht der Präsident. 2Er wird bei der Führung seines Amts unterstützt durch das aus den fünf Abteilungsleitern bestehende Direktorium (§ 5), deren einer im jährlichen Wechsel als Vizepräsident sein ständiger Stellvertreter ist. 3Der Präsident oder sein Stellvertreter vertritt die Akademie gerichtlich und außergerichtlich. 4Der Präsident darf nicht gleichzeitig Direktor einer Abteilung sein. 5Er wird von den ordentlichen Mitgliedern in einer besonders zu diesem Zweck anzuberaumenden Mitgliederversammlung gewählt. 6Die Wahl ist spätestens innerhalb von vier Wochen nach der in § 5 vorgesehenen Wahl der Direktoren anzusetzen. 7Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. 8Die Wahl ist geheim, schriftliche Stimmabgabe ist zulässig. 9Die Amtsdauer des Präsidenten beträgt drei Jahre. 10Er kann wiedergewählt werden. 11Der Präsident hat im Zusammenwirken mit dem Direktorium für die geregelte Tätigkeit der Akademie zu sorgen und über die Beachtung dieser Verordnung zu wachen. 12Er führt den Vorsitz in den Vollversammlungen der Akademie.
(2) 1Dem Direktorium ist ein Generalsekretär beizugeben, der an den Sitzungen des Direktoriums mit beratender Stimme teilzunehmen hat. 2Der Generalsekretär wird vom Direktorium nach Anhörung der Vollversammlung bestellt. 3Die Bestellung bedarf der Zustimmung des Staatsministeriums. 4Er ist Dienstvorgesetzter der Beamten, Angestellten und Arbeiter der Akademie.
(3) 1Das Direktorium stellt alljährlich den Haushalt auf, führt ihn durch und beschließt über die Verteilung der der Akademie zur freien Verwendung zufließenden Mittel. 2Der Haushaltsvoranschlag bedarf der Zustimmung des Präsidenten und der Genehmigung des Staatsministeriums und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat. 3Die Akademie erhält alljährlich einen staatlichen Zuschuß, dessen Höhe durch den Staatshaushaltsplan bestimmt wird. 4Die Prüfung der Rechnungen erfolgt durch den Obersten Rechnungshof.
§ 4
1Die Beamten und Angestellten der Akademie werden vom Präsidenten im Einvernehmen mit dem Direktorium und mit Genehmigung des Staatsministeriums ernannt bzw. eingestellt. 2Die Einstellung der übrigen Hilfskräfte erfolgt durch das Direktorium.
§ 5
(1) 1Jede Abteilung wählt mit Stimmenmehrheit der ordentlichen Mitglieder einen Direktor, dessen Wahl dem Ministerium anzuzeigen ist. 2Die Amtsdauer der Direktoren beträgt drei Jahre. 3Sie können wiedergewählt werden.
(2) Die Direktoren führen die Geschäfte der Abteilungen.
§ 6
(1) 1Die Abteilungen für Bildende Kunst, Literatur, Musik, Darstellende Kunst sowie Film- und Medienkunst bestehen aus je höchstens 30 ordentlichen Mitgliedern; diese Zahl erhöht sich jeweils um die Anzahl der ordentlichen Mitglieder, die das 75. Lebensjahr vollendet haben. 2Zu ordentlichen Mitgliedern können gewählt werden:
1.
Künstler mit deutscher Staatsangehörigkeit, sowie Künstler mit der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedslandes der Europäischen Union, soweit sie seit mindestens drei Jahren ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben,
2.
Persönlichkeiten, die keine Künstler sind, sich aber mit künstlerischen Fragen beschäftigt haben; sie sollen die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedslandes der Europäischen Union besitzen und seit mindestens drei Jahren ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben.
(2) Zu korrespondierenden Mitgliedern können Künstler sowie Persönlichkeiten gewählt werden, die keine Künstler sind, sich aber mit künstlerischen Fragen beschäftigt haben, wenn von ihnen eine Förderung des Zwecks der Akademie zu erwarten ist.
(3) 1Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten gewählt werden, die sich um die Kunst im allgemeinen oder um die Akademie hervorragende Verdienste erworben haben, auch wenn diese nicht auf dem Gebiet eigener künstlerischer Betätigung liegen. 2Ihre Zahl soll 24 nicht übersteigen.
(4) 1Die Mitglieder werden auf Vorschlag der zuständigen Abteilung von den ordentlichen Mitgliedern der Akademie mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen gewählt. 2Die Wahl ist geheim, die schriftliche Wahl ist zulässig.
§ 7
(1) Jedem Mitglied steht es frei, aus dem Verband der Akademie auszuscheiden.
(2) Ein Mitglied kann wegen grober Verfehlungen oder bei fortgesetzten Zuwiderhandlungen gegen den Geist der Vereinigung auf Antrag der zuständigen Abteilung mit Dreiviertelmehrheit der Stimmen der ordentlichen Mitglieder der Akademie ausgeschlossen werden.
§ 8
Die Akademie wendet sich mit Veranstaltungen wie Konzerten, Vorträgen, Lesungen, Diskussionsveranstaltungen, Symposien, Filmvorführungen und Ausstellungen an die Öffentlichkeit und leistet damit im Sinn der Präambel einen Beitrag zum kulturellen Leben in Bayern.
§ 9
(1) Von allen mit Unterstützung der Akademie herausgegebenen Druckschriften sind fünf Stücke unentgeltlich an die Akademie abzuliefern.
(2) Die Akademie kann die Bewilligung von Mitteln für künstlerische Zwecke mit Bedingungen verknüpfen.
§ 10
1Wer Mittel der Akademie erhält, hat spätestens ein Jahr nach der Auszahlung einen Bericht über die Verwendung zu erstatten. 2Die Auszahlung erfolgt nur, wenn sich der Empfänger schriftlich verpflichtet, diese Bestimmung einzuhalten oder die bewilligten Mittel zurückzuzahlen.
§ 11
Die Akademie kann Maßnahmen treffen und Einrichtungen schaffen zur besonderen Ehrung von Persönlichkeiten, welche sich um die Kunst verdient gemacht haben oder auf diesem Gebiet besondere Leistungen aufzuweisen haben.
§ 12
(aufgehoben)
§ 13
Diese Verordnung tritt am 1. März 1948 in Kraft*).

*) [Amtl. Anm.:] Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der Verordnung in der ursprünglichen Fassung vom 28. Februar 1948 (GVBl S. 79). Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den jeweiligen Änderungsverordnungen.