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POG
Text gilt ab: 01.05.2019
Fassung: 10.08.1976
Art. 6
Bereitschaftspolizei, Verordnungsermächtigung
(1) 1Die Bayerische Bereitschaftspolizei ist ein Polizeiverband, der insbesondere in geschlossenen Einheiten
1.
aus besonderem Anlaß zum Schutz oberster Staatsorgane und Behörden sowie lebenswichtiger Einrichtungen und Anlagen,
2.
zur Unterstützung anderer Teile der Polizei,
3.
zur Katastrophenhilfe
eingesetzt wird. 2Für diese Einsätze bedarf es der Weisung des Staatsministeriums.
(2) Der Bereitschaftspolizei obliegt es ferner, Polizeivollzugsbeamte für den Einstieg in der zweiten Qualifikationsebene auszubilden und unbeschadet der Fortbildungsveranstaltungen anderer Teile der Polizei Dienstkräfte der Polizei fortzubilden.
(3) Bei der Bereitschaftspolizei besteht eine Hubschrauberstaffel, die nach Weisung des Staatsministeriums eingesetzt wird.
(4) Die Bereitschaftspolizei gliedert sich in das Präsidium, das dem Staatsministerium unmittelbar nachgeordnet ist, und in Abteilungen, Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtungen.
(5) Das Staatsministerium errichtet durch Rechtsverordnung das Präsidium und die einzelnen Abteilungen und bestimmt deren Bezeichnung und Sitz.