Inhalt

1. Allgemeines

Der Vermeidung, Verwertung und Wiederverwendung von Abfällen wird sowohl im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) wie auch im Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetz (BayAbfG) Priorität eingeräumt. Gemäß Art. 2 des BayAbfG hat die öffentliche Hand vorbildhaft dazu beizutragen, dass die Ziele zur Schonung der natürlichen Ressourcen erreicht werden.
Baustoffe, die einer Wiederverwendung zugeführt werden sollen (RC-Baustoffe), können Schadstoffbelastungen aufweisen, die bei unkontrollierter Verwertung im Straßenbau schädliche Auswirkungen auf die Umwelt, vor allem auf das Grundwasser, haben können. Neben den bautechnischen Güteanforderungen müssen deshalb auch Anforderungen an die Umweltverträglichkeit aus wasserwirtschaftlicher Sicht gestellt werden (wasserwirtschaftliche Gütemerkmale). Die Umweltverträglichkeit wird durch die Ermittlung des Schadstoffgehaltes in der Originalsubstanz, insbesondere aber auch durch das Auslaugverhalten bewertet.
RC-Baustoffe dürfen grundsätzlich nur wieder verwendet werden, wenn
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sie hinsichtlich der wasserwirtschaftlichen Gütemerkmale güteüberwacht,
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die Richtwerte für die Schadstoffbelastungen eingehalten und
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wasserwirtschaftliche Bedingungen und Auflagen beachtet werden.
Dazu wurden mit Bekanntmachung der Oberste Baubehörde vom 17. November 1992, Az.: IID9/IIE6-43437-002/92 (AllMBl S. 971), geändert mit Bekanntmachung vom 31. Januar 1995 (AllMBl S. 165), mit dem Bayerischen Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen***)***) abgestimmte Regelungen getroffen.
Inzwischen wurde im Rahmen des Umweltpaktes Bayern vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern und dem Bayerischen Industrieverband Steine und Erden e. V. ein Leitfaden zum Thema „Anforderung an die Verwertung von Bauschutt in technischen Bauwerken“ erarbeitet. Dieser wurde mit Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 9. Dezember 2005, Az.: 84-U8754.2-2003/7-50 für den Vollzug in Bayern eingeführt und bildet die Grundlage für die Fortschreibung der Regelungen der ZTV wwG-StB By.

***) [Amtl. Anm.:] nunmehr: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz