Inhalt

Text gilt seit: 01.07.2017
gesamte Vorschrift gilt bis: 31.12.2021

1. Rechtliche Grundlagen und Geltungsbereich

1Diese Richtlinien legen nach Art. 44 des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) die Mindestvoraussetzungen für erlaubnispflichtige Einrichtungen fest, die Kinder oder Jugendliche mit Behinderung ganztägig oder für einen Teil des Tages regelmäßig betreuen und der staatlichen Aufsicht nach §§ 45 bis 48a SGB VIII unterliegen. 2In diesen Einrichtungen werden auch junge Volljährige bis zum Ende der Schulzeit oder der Ausbildungszeit in Berufsbildungswerken betreut. 3Die von der Landesentgeltkommission im Oktober 2005 verabschiedete und im Dezember 2010 aktualisierte Bayerische Rahmenleistungsvereinbarung für Heilpädagogische Tagesstätten wurde berücksichtigt. 4Die zuständigen staatlichen Aufsichtsbehörden streben eine enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Verbänden, Einrichtungs- und Leistungsträgern an. 5Die Leistungsträger werden rechtzeitig vor Erlass einer Betriebserlaubnis beteiligt.