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BayUniKlinG
Text gilt ab: 01.05.2019
Fassung: 23.05.2006
Art. 5
Wirtschaftsführung, Rechnungswesen
(1) 1Wirtschaftsführung und Rechnungswesen des Klinikums richten sich nach kaufmännischen Regeln; die Vorschriften der Bayerischen Haushaltsordnung finden mit Ausnahme der Art. 88 bis 104 und 111 keine Anwendung. 2Die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sind zu beachten.
(2) 1Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr. 2Für jedes Wirtschaftsjahr ist vor dessen Beginn ein Wirtschaftsplan bestehend aus einem Finanzplan und jeweils getrennten Erfolgsplänen für Forschung und Lehre, sonstige Trägeraufgaben und Krankenversorgung aufzustellen. 3Der Wirtschaftsplan ist im Lauf des Wirtschaftsjahres bei wesentlichen Änderungen anzupassen. 4Dem Wirtschaftsplan ist ein Ausblick auf die Unternehmensplanung für die nächsten fünf Jahre anzufügen.
(3) 1Der Jahresabschluss und der Lagebericht werden in entsprechender Anwendung der für große Kapitalgesellschaften geltenden Vorschriften des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs sowie des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch unter Berücksichtigung der ergänzenden Vorschriften der Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern zum Schluss des Wirtschaftsjahres aufgestellt und von einem Abschlussprüfer geprüft. 2Die Prüfung erfolgt auch nach den für die Beteiligung der öffentlichen Hand geltenden besonderen Prüfungsbestimmungen des § 53 des Haushaltsgrundsätzegesetzes. 3Der geprüfte Jahresabschluss und der Prüfbericht sind dem Staatsministerium bis zum 30. April des folgenden Jahres vorzulegen.
(4) 1Das Klinikum hat die Bauherreneigenschaft für Baumaßnahmen mit Baukosten bis zu fünf Millionen Euro. 2Das Staatsministerium kann mit Zustimmung des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat im Einzelfall einem Klinikum die Bauherreneigenschaft für eine Baumaßnahme mit Baukosten von mehr als fünf Millionen Euro übertragen, die zu mehr als 50 v.H. vom Klinikum außerhalb der Anlage S des jeweiligen Haushaltplans finanziert wird. 3Die festgestellten Gesamtkosten der jeweiligen Baumaßnahme sind vom Staatsministerium dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags zur Genehmigung vorzulegen. 4Das Klinikum kann sich bei der Vorbereitung und Durchführung von Baumaßnahmen der Staatsbauverwaltung bedienen.