Inhalt

(1) ¹Der Erfolgsplan muß alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Geschäftsjahres enthalten. ²Er ist mindestens wie die Gewinn- und Verlustrechnung zu gliedern (Anlage 2 zur PBV).

(2) Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Kredite sind auch im Verhältnis zwischen der Einrichtung und ihrem Träger, einem (anderen) Regiebetrieb, Eigenbetrieb oder Kommunalunternehmen des Trägers oder einer Gesellschaft, an der der Träger beteiligt ist, angemessen zu vergüten.

(3) ¹Der Erfolgsplan soll ausgeglichen sein. ²Die Zweckbindungsvorschriften des § 19 KommHV-Doppik und § 17 KommHV-Kameralistik gelten ohne besondere Vermerke im Erfolgsplan entsprechend.