Inhalt

Text gilt ab: 29.05.2013

1. Allgemeines

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 16/2012 vom 2. Oktober 2012, veröffentlicht im Verkehrsblatt Nr. 6 vom 30. März 2013, die „Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau, Ausgabe 2012 (RE 2012) “ mit der Bitte um Einführung bekannt gegeben. Die RE 2012 ersetzen die „Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE 1985) “.
Die RE 2012 beinhalten die Beschreibung des für den Neu-, Aus­ und Umbau von Bundesfernstraßen üblichen Planungsprozesses und definieren Begriffe der Planungsstufen in diesem Prozess. Sie legen die Anforderungen an Inhalt, Form und Umfang der in den Planungsstufen für das verwaltungsinterne Verfahren bei Bundesfernstraßen grundsätzlich zu erstellenden Entwurfsunterlagen fest.
Die RE 2012 gliedern sich in
Teil I
Planungsprozess
Teil II
Entwurfsunterlagen.
Im Teil I wird der übliche Planungsprozess bei Straßenbauvorhaben beschrieben. Er legt den Rahmen für die Entwurfsunterlagen fest. Weiterhin werden die bestehenden Verfahren zum Abstimmungsprozess zwischen dem BMVBS und den Ländern als Auftragsverwaltungen der Bundesfernstraßen präzisiert und festgeschrieben.
Teil II regelt die Anforderungen an die Entwurfsunterlagen im Straßenbau, um eine einheitliche Gestaltung und damit leichte Verständlichkeit der Unterlagen zu erzielen. Er stellt die Aktualisierung der RE 1985 dar.