Inhalt

¹Alarmauslösende Stellen sind die örtlich zuständigen ILS; Art. 10 Abs. 1 Nr. 10 ILSG bleibt unberührt. ²Bei Störungen unterstützen sich die ILS gegenseitig bei der Annahme von Notrufen und Meldungen und bei den erforderlichen Alarmierungen nach einem vorab geregelten Vertretungs- und Unterstützungskonzept.

¹Die ILS nutzen zur Alarmierung die Funkeinrichtungen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). ²Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzbehörden, Feuerwehren und Technisches Hilfswerk werden grundsätzlich über die analogen Funkverkehrskreise der Feuerwehren alarmiert. ³Rettungsdienst, Sanitätsdienst und Betreuungsdienst werden grundsätzlich über die analogen Funkverkehrskreise des Rettungsdienstes alarmiert. ⁴Zukünftig werden die Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzbehörden, Feuerwehren, Rettungsdienst, Sanitätsdienst, Betreuungsdienst und ggf. das Technische Hilfswerk über das BOS-Digitalfunknetz alarmiert. ⁵Es werden zertifizierte Endgeräte (z.B. TETRA-Meldeempfänger, Funkgeräte) nach dem Call-Out-Standard alarmiert. ⁶Eine von dieser Regelung abweichende drahtgebundene Alarmierung ist mit Zustimmung der Kreisverwaltungsbehörde (für die Bereiche Brand- und Katastrophenschutz) oder des ZRF (für den Bereich Rettungsdienst) im Einvernehmen mit der ILS zulässig, sofern sie den Erfordernissen einer sicheren und unverzüglichen Alarmierung genügt. ⁷Sonstige Sonderregelungen bedürfen der Zustimmung des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr. ⁸Soweit im Einzelfall eine Alarmierung mit BOS-Funk nicht möglich ist, legt der ZRF oder die Kreisverwaltungsbehörde im Einvernehmen mit der ILS, der zu alarmierenden Einheit, Person, Behörde oder sonstigen Stelle das Alarmierungsverfahren fest. ⁹Für den Fall von Störungen des BOS-Funks sind Ersatzalarmierungsverfahren zu vereinbaren. ¹⁰Für örtliche Stromausfälle sind Ersatzlösungen vorzusehen. ¹¹Probealarme sind regelmäßig durchzuführen. ¹²Die Termine für den Probealarm für eine stille Alarmierung (Alarmgeber, Meldeempfänger, Rundsteuerempfänger usw.) im Analog- wie auch im Digitalfunk sollen so gewählt werden, dass sowohl die Alarmempfänger als auch der Arbeitsablauf in der ILS möglichst wenig beeinträchtigt werden. ¹³Sirenen sollen grundsätzlich am ersten Samstag im Monat zwischen 11 Uhr und 14 Uhr durch Probealarm auf ihre Funktionsfähigkeit hin überprüft werden. ¹⁴Das ordnungsgemäße Funktionieren der Alarmierungsmittel ist nach einem von den Kreisverwaltungsbehörden und ZRF festgelegten Verfahren von den ILS zu überprüfen.

¹Einsatzmittel sind insbesondere Fahrzeuge, Organisationseinheiten, Ortsfeuerwehren, Personen, Gruppen von Einsatzkräften und Geräte. ²Die ILS ist durch entsprechende Statusmeldungen über deren Verfügbarkeit ständig auf dem aktuellen Stand zu halten. ³Nach einer Alarmierung sind grundsätzlich die Meldungen „ausgerückt“ und „Einsatzstelle erreicht“ abzugeben. ⁴Das ersteintreffende Einsatzmittel gibt unverzüglich eine erste Lagemeldung ab. ⁵Bei der Beendigung von Einsätzen sind die Meldungen „von Einsatzstelle abgerückt“ und „eingerückt“ abzugeben. ⁶Ist ein Einsatzmittel nicht einsatzklar, muss dies ebenfalls umgehend der ILS gemeldet werden. ⁷Im Rettungsdienst werden zusätzlich die Statusmeldungen „auf dem Weg zum Zielkrankenhaus“ und „Zielkrankenhaus erreicht“ übermittelt.

¹Im Rahmen der Alarmierungsplanung ist zu regeln, in welchen Fällen eine KEZ (falls vorhanden) zu alarmieren ist. ²Die KEZ unterstützt in Abstimmung mit der ILS den jeweiligen Einsatzleiter, soweit dies erforderlich ist. ³Im Fall großräumiger Schadensereignisse kann die ILS der KEZ Einsätze, die nicht zeitkritisch sind, zur selbstständigen Bearbeitung übertragen. ⁴Dazu weist die ILS der KEZ die erforderlichen Einsatzmittel zu, die aus ihrer Sicht zur Schadensbewältigung erforderlich sind (Art. 5 Abs. 2 Satz 2 ILSG). ⁵Auf Mitteilung eines zusätzlichen Bedarfs durch den jeweiligen Einsatzleiter weist die ILS andere oder weitere Einsatzmittel und Einsatzkräfte zu. ⁶Dabei ist darauf zu achten, dass für die Bewältigung zeitkritischer Einsätze ausreichend Reserven an Einsatzmitteln gebildet werden. ⁷Diese müssen nach ihrer Alarmierung durch die ILS unverzüglich einen Auftrag für zeitkritische Einsätze übernehmen können.

¹Die Kreisverwaltungsbehörden sind zu alarmieren, wenn zu erwarten oder nicht auszuschließen ist, dass zur Bewältigung eines Schadensereignisses ihr Tätigwerden als Sicherheits- oder Katastrophenschutzbehörde erforderlich ist. ²Die Alarmierung erfolgt durch die ILS.

¹Nachalarmierungen erfolgen, wenn es aufgrund eines geänderten Meldebildes oder einer Mitteilung des Einsatzleiters nötig wird, weitere Einsatzmittel und Geräte zu alarmieren. ²Nachalarmierungen dürfen ausschließlich durch die ILS erfolgen.

¹Bei Ereignissen, für die aufgrund ihrer Seltenheit oder Besonderheit keine Alarmierungsplanung vorliegt (z.B. großflächige Sturmschäden), alarmiert die ILS nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen oder auf Weisung der Kreisverwaltungsbehörde oder eines (Örtlichen) Einsatzleiters die Einsatzmittel und Einsatzkräfte, die zur Schadensbewältigung voraussichtlich erforderlich sind. ²Nachalarmierungen erfolgen entsprechend