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7071-W

Richtlinien zum Förderprogramm „Digitalbonus“

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
vom 12. September 2016, Az. 73-3400/472/6

(AllMBl. S. 2142)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie über die Richtlinien zum Förderprogramm „Digitalbonus“ vom 12. September 2016 (AllMBl. S. 2142)

Vorbemerkung
1Der Freistaat Bayern gewährt, auch in Zusammenarbeit mit der LfA Förderbank Bayern (LfA), nach Maßgabe dieser Förderrichtlinien, der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der Art. 23, 44 der Bayerischen Haushaltsordnung – BayHO – und der dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften) bzw. der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften für die Gewährung von Zuwendungen an die gewerbliche Wirtschaft in der jeweils geltenden Fassung (AVG, einschließlich der dazu erlassenen Nebenbestimmungen der BNZW) und in Übereinstimmung mit den von der Europäischen Kommission aufgestellten Kriterien für „De-minimis“-Beihilfen, geregelt in der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013, Zuwendungen in Form von Zuschüssen und Einmalzinszuschüssen an die LfA zur Ausreichung von zinsverbilligten Darlehen für die Digitalisierung sowie die Verbesserung der IT-Sicherheit in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). 2Die Zuwendung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.