Inhalt

in Kraft ab: 01.01.1981
Link abrufen
Vorheriges Dokument (inaktiv)

Richtlinien für die Investitionsförderung von Einrichtungen der Erziehungshilfe und der Hilfe für behinderte Minderjährige (ohne Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation) sowie von Heimen und ähnlichen Einrichtungen nach dem Sonderschulgesetz

AMBl. 1981 S. 116


2160-A
Richtlinien für die Investitionsförderung von Einrichtungen der Erziehungshilfe und der Hilfe für behinderte Minderjährige (ohne Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation) sowie von Heimen und ähnlichen Einrichtungen nach dem Sonderschulgesetz
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung
vom 18. Mai 1981 Az.: VI 4 – 6887/11 – 18/81
Das Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinien der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere der Verwaltungsvorschriften zu Art. 44 Bayerische Haushaltsordnung – BayHO –), Art. 7 und Art. 11 Abs. 2 Sonderschulgesetz (SoSchG) im Rahmen der jährlich im Staatshaushalt bereitgestellten Mittel Zuwendungen zu Investitionsmaßnahmen für Einrichtungen der Erziehungshilfe und der Hilfe für behinderte Minderjährige (ohne Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation) sowie von Heimen und ähnlichen Einrichtungen nach dem Sonderschulgesetz.
Die Förderung der Einrichtungen der Erziehungshilfe und für behinderte Minderjährige erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
I.
Allgemeine Beschreibung des Förderbereichs
1.
Die Förderung soll ermöglichen: