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Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau - Ausgabe 2005 (ZTV La-StB 05)

AllMBl. 2006 S. 319


913-I
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für
Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau – Ausgabe 2005
(ZTV La-StB 05)
Bekanntmachung der Obersten Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium
des Innern
vom 11. August 2006 Az.: IID2-4021.3-001/06
An
die Regierungen
die Autobahndirektionen
die Staatlichen Bauämter mit Straßenbauaufgaben
die Straßenbauämter
nachrichtlich:
die Landesbaudirektion an der Autobahndirektion Nordbayern
die Staatlichen Bauämter mit Hochbauaufgaben
die Staatlichen Hochbauämter
die Landkreise
die Städte
die Gemeinden
1.
Die „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau“ wurden unter Berücksichtigung der gesammelten Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Bund/Länder-Arbeitskreis „ZTV La-StB“ unter Beteiligung des Bundesverbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e. V. überarbeitet.
Die Überarbeitung wurde erforderlich aufgrund
-
der neuen Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) DIN 18320, Landschaftsbauarbeiten,
-
des überarbeiteten Standardleistungskataloges für den Straßen- und Brückenbau STLK Leistungsbereich 107 Landschaftsbau (LB 107),
-
der Neufassung der Regelwerke der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung, Landschaftsbau e.V. (FLL),
-
der Fortschreibung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes
-
sowie vorliegender Praxiserfahrungen zur ZTV La-StB 99.
Sie liegen nun als „Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau – Ausgabe 2005 (ZTV La-StB 05)“ vor und enthalten Vertragsbedingungen für die Ausführung von Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau. Sie behandeln die Landschaftsbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Neubau, dem Um- und Ausbau und der Unterhaltung von Straßen und Wegen sowie deren Nebenanlagen und bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Sie ergänzen die Verdingungsordnung für Bauleistungen VOB Teil C: Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV). Des Weiteren werden dem Auftraggeber Richtlinien für die Leistungsbeschreibung, Kontrolle und Dokumentation der Bauleistungen gegeben.
2.
Mit den einheitlichen Vertragsbedingungen der ZTV La-StB 05 soll eine hinreichende Qualität der Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau sichergestellt werden. Zur Gewährleistung dieses Qualitätssicherungsanspruchs und zur Gleichbehandlung aller Anbieter innerhalb des Wettbewerbs ist die ZTV La-StB 05 daher in einschlägigen Bauverträgen im Bereich der bayerischen Straßenbauverwaltung ab sofort zu vereinbaren.
3.
Die ZTV La-StB 05 wurden gemäß der Richtlinie RL 98/ 34/ EG und RL 98/ 47/ EG mit Notifizierungsnummer 2005/ 399/ DE notifiziert.
4.
Die ZTV La-StB 05 werden hiermit im Bereich der bayerischen Straßenbauverwaltung für die Bundesfernstraßen, die Staatsstraßen und die von den Staatlichen Bauämtern und Straßenbauämtern betreuten Kreisstraßen eingeführt.
5.
Die ZTV La-StB 05 ersetzen die bisher gültigen „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Landschaftsbauarbeiten im Straßenbau – Ausgabe 1999 (ZTV La-StB 99)“. Die hierzu ergangene Bekanntmachung vom 12. Juli 1999 (AllMBl S. 569) wird hiermit aufgehoben.
6.
Die als „Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen“ gekennzeichneten Teile der ZTV La-StB 05 sind bei der Abwicklung von Bauverträgen im Landschaftsbau zu beachten; die Richtlinien bitte ich bei der Bauvorbereitung, bei der Aufstellung der Bauvertragsunterlagen und bei der Überwachung, Abnahme und Abrechnung der Landschaftsbauarbeiten zu beachten.
7.
Die ZTV La-StB 05 sind zu beziehen beim
Verkehrsblatt-Verlag, Hohe Straße 39, 44139 Dortmund.
Die Bezieher des Verkehrsblattes erhalten vom Verkehrsblatt-Verlag auf Anforderung unter Angabe der vollständigen Abonnenten-Nr. ein Exemplar des Anlagebandes (B 6720) kostenlos, jedoch gegen Erstattung der Versandgebühr in Höhe von 4,00 Euro. Weitere Exemplare können zum Preis von 6,10 Euro bezogen werden.
Dr. Dölker
Ministerialdirigent