Inhalt

KommHV-Kameralistik
in Kraft ab: 30.08.2014
Fassung: 03.12.1976

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Haushaltsplan
§ 1 Inhalt des Haushaltsplans
§ 2 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen
§ 3 Vorbericht
§ 4 Gesamtplan
§ 5 Einzelpläne
§ 6 Stellenplan
Abschnitt 2 Grundsätze für die Veranschlagung
§ 7 Allgemeine Grundsätze
§ 8 Sammelnachweise
§ 9 Verpflichtungsermächtigungen
§ 10 Investitionen
§ 11 Verfügungsmittel, Deckungsreserve
§ 11a Kosten- und Leistungsrechnung
§ 12 Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen
§ 13 Durchlaufende Gelder, fremde Mittel
§ 14 Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben
§ 15 Erläuterungen
Abschnitt 3 Deckungsgrundsätze
§ 16 Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets
§ 17 Zweckbindung von Einnahmen
§ 18 Deckungsfähigkeit
§ 19 Übertragbarkeit
Abschnitt 4 Rücklagen
§ 20 Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen
§ 21 Anlegung von Rücklagen
Abschnitt 5 Ausgleich des Haushalts
§ 22 Haushaltsausgleich
§ 23 Deckung von Fehlbeträgen
Abschnitt 6 Finanzplanung
§ 24 Finanzplanung und Investitionsprogramm
Abschnitt 7 Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
§ 25 Einziehung der Einnahmen
§ 26 Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben
§ 27 Ausgaben des Vermögenshaushalts
§ 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 29 Berichtspflicht
§ 30 Vorschüsse, Verwahrgelder
§ 31 Vergabe von Aufträgen
§ 32 Stundung, Niederschlagung und Erlaß
§ 33 Kleinbeträge
§ 34 Nachtragshaushaltsplan
§ 35 Haushaltssatzung für zwei Jahre
§ 36 Abweichendes Wirtschaftsjahr
Abschnitt 8 Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren
§ 37 Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren
Abschnitt 9 Kassenanordnungen
§ 38 Kassenanordnungen
§ 39 Zahlungsanordnung
§ 40 Allgemeine Zahlungsanordnung
§ 41 Sachliche und rechnerische Feststellung von Kassenanordnungen
Abschnitt 10 Aufgaben und Organisation der Kasse
§ 42 Aufgaben der Kasse
§ 43 Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse
§ 44 Zahlstellen
§ 45 Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten
§ 46 Weitere Kassengeschäfte
Abschnitt 11 Zahlungsverkehr
§ 47 Allgemeines
§ 48 Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Schecks und Wechsel
§ 49 Erfordernis der Kassenanordnung
§ 50 Ausnahmen vom Erfordernis der Kassenanordnung
§ 51 Einzahlungsquittung
§ 52 Verfahren bei Stundung und zwangsweiser Einziehung
§ 53 Auszahlungen
§ 54 Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren
§ 55 Auszahlungsnachweise
§ 56 Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
Abschnitt 12 Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände
§ 57 Verwaltung der Kassenmittel
§ 58 Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln
§ 59 Verwahrung von Wertgegenständen
§ 60 Verwahrung von anderen Gegenständen
Abschnitt 13 Buchführung
Erster Unterabschnitt Allgemeines
§ 61 Grundsätze für die Buchführung
§ 62 Form und Sicherung der Bücher
§ 63 Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
Zweiter Unterabschnitt Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen
§ 64 Zeitliche und sachliche Buchung
§ 65 Zeitbuch
§ 66 Buchungstag
§ 67 Sachbuch
§ 68 Buchungen im Sachbuch
§ 69 Weitere Bücher
§ 70 Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen
§ 71 Belege
Dritter Unterabschnitt Tagesabschluß, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluß
§ 72 Tagesabschluß
§ 73 (aufgehoben)
§ 74 Jahresabschluß
Abschnitt 14 Nachweise über das Vermögen
§ 75 Bestandsverzeichnisse
§ 76 Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen
Abschnitt 15 Jahresrechnung
§ 77 Bestandteile der Jahresrechnung
§ 78 Kassenmäßiger Abschluß
§ 79 Haushaltsrechnung
§ 80 Rechnungsabgrenzung
§ 81 Anlagen zur Jahresrechnung
§ 82 Aufbewahrung der Jahresrechnung, der Bücher und Belege
Abschnitt 16 Sonderkassen, gesonderte Kassen
§ 83 Allgemeines
§ 84 Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung nach spezialgesetzlichen Regelungen
§ 85 Sonderregelung für kommunale Unternehmen
Abschnitt 17 Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 86 Schriftform
§ 87 Begriffsbestimmungen
§ 88 Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens
§ 89 Inkrafttreten