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HG 2017/2018
Text gilt seit: 24.09.2018
Fassung: 20.12.2016
Art. 6k
Fachkräfte in der Informationstechnologie
1Die im Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung) im Kapitel 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Titel 422 44 (Zuschläge zur Gewinnung von IT-Fachkräften gemäß Art. 60a BayBesG) veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 2 000 000 € verteilen sich wie folgt auf die Einzelpläne:
Einzelplan
Betrag
Einzelplan
Betrag
01
10 000 €
07
20 000 €
02
20 000 €
08
40 000 €
03A
530 000 €
10
40 000 €
03B
10 000 €
11
10 000 €
04
100 000 €
12
20 000 €
05
10 000 €
14
20 000 €
06
1 060 000 €
15
110 000 €
2Zuschläge gemäß Art. 60a BayBesG an Beamte Wirtschaftlicher Unternehmen des Kapitels 13 05 können aus dem in Satz 1 festgelegten Anteil des Einzelplans 06 gezahlt werden. 3Eine Überschreitung der in Satz 1 festgelegten Anteile bedarf der Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat; die Gesamtsumme in Höhe von 2 000 000 € darf nicht überschritten werden.
(2) 1Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Landtags durch Stellenplanüberleitung im Stellenplan des Haushaltsjahres 2018 Stellenhebungen für Beamte und Arbeitnehmer in der Informationstechnologie in Höhe von insgesamt 2 500 000 € vorzunehmen. 2Die Jahreskosten in Höhe von 2 500 000 € verteilen sich wie folgt auf die Einzelpläne:
Einzelplan
Betrag
Einzelplan
Betrag
01
19 000 €
07
29 000 €
02
28 000 €
08
59 000 €
03A
639 000 €
10
53 000 €
03B
31 000 €
11
19 000 €
04
155 000 €
12
38 000 €
05
225 000 €
14
29 000 €
06
1 036 000 €
15
140 000 €
3Die für die Einzelpläne 05 und 15 vorgesehenen Haushaltsmittel können gegenseitig in Anspruch genommen werden. 4Stellenhebungen im Einzelplan 13 (Allgemeine Finanzverwaltung), die im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat liegen, können aus dem in Satz 2 festgelegten Anteil des Einzelplans 06 finanziert werden. 5Abweichungen von der Verteilung der Jahresbeträge auf die Einzelpläne in Satz 2 bedürfen der Einwilligung des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. 6Die kostenwirksam gehobenen Stellen dürfen ab 1. Juli 2018 in ihrer neuen Wertigkeit in Anspruch genommen werden.