Inhalt

in Kraft ab: 01.10.2014
Link abrufen
Vorheriges Dokument (inaktiv)

Richtlinien zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen der Kommunen und anderer Körperschaften des öffentlichen Rechts (KlimR)

AllMBl. 2014 S. 459


2129.1-U
Richtlinien zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen der
Kommunen und anderer Körperschaften des öffentlichen Rechts
(KlimR)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Umwelt und Verbraucherschutz
vom 20. August 2014 Az.: 76b-U8729-2011/293-49
1Der Freistaat Bayern gewährt nach Maßgabe dieser Förderrichtlinien und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Verwaltungsvorschriften – VV – zu Art. 44 der Bayerischen Haushaltsordnung – BayHO – sowie der Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen des Freistaates Bayern an kommunale Körperschaften – VVK – (Anlage 3 der VV zu Art. 44 BayHO), Zuwendungen für Treibhausgas-Minderungsmaßnahmen. 2Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
Inhaltsübersicht
I.
Allgemeine Beschreibung des Förderbereichs
1.
Zweck der Förderung
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Art und Umfang der Förderung
5.
Mehrfachförderung
II.
Verfahren
6.
Bewilligungsbehörde
7.
Antragstellung
8.
Maßnahmebeginn
9.
Auszahlung der Zuwendung
10.
Nachweis der Verwendung
III.
Schlussvorschriften
11.
Geltungsdauer
12.
Inkrafttreten