Inhalt

Text gilt seit: 01.07.2017
gesamte Vorschrift gilt bis: 31.12.2021

2. Einrichtungen

1Zum Geltungsbereich dieser Richtlinien gehören Heilpädagogische Tagesstätten, Heilpädagogische Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung und von Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche. 2In Einzelfällen können in den in Satz 1 genannten Einrichtungen bei Selbst- und Fremdgefährdung auch freiheitsentziehende Maßnahmen unter strikter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips erforderlich sein. 3Generelle Zielsetzung muss aber deren Vermeidung bzw. Verringerung sein.

2.1 Heilpädagogische Tagesstätten

1Heilpädagogische Tagesstätten sind konzeptionell eigenständige Einrichtungen. 2Sie bieten Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährigen mit Behinderung und von Behinderung bedrohten Kindern und Jugendlichen in kleinen Gruppen vor allem individuelle heilpädagogische und therapeutische Förderung sowie unterstützende Leistungen zur gleichberechtigten Teilhabe an Bildung und am Leben der Gemeinschaft. 3Sie fördern die Fähigkeit zur Kommunikation, zu größtmöglicher Mobilität, zu sinnvoller Eigenbeschäftigung und Freizeitgestaltung sowie den Erwerb und Erhalt lebenspraktischer Fähigkeiten und Fertigkeiten. 4Sie legen großen Wert auf eine enge Zusammenarbeit mit der Schule. 5Ziel ist die möglichst selbstbestimmte und eigenverantwortliche Teilhabe. 6Sie unterstützen und ergänzen die Familienerziehung. 7Sie bieten auch in Teilen der Ferien alters- und entwicklungsgemäße Angebote. 8Dem Ziel der Inklusion folgend können Außengruppen von Heilpädagogischen Tagesstätten an Regelschulen oder Kindertageseinrichtungen betrieben werden. 9Anzustreben ist eine partnerschaftliche Kooperation. 10Kooperationsvereinbarungen und standortspezifische Besonderheiten sind konzeptionell zu beschreiben. 11Die wöchentliche Öffnungszeit der gesamten Einrichtung muss mindestens 15 Stunden umfassen.

2.2 Heilpädagogische Heime

1Heilpädagogische Heime und Internate nehmen Kinder, Jugendliche und junge Volljährige auf, die infolge der Art und Schwere ihrer Behinderung und/oder zum Zweck des Schulbesuchs einer besonderen Betreuung und Förderung in stationärer Form bedürfen. 2Hierbei sind offen geführte Wohnformen und geschlossen geführte Wohnformen zu unterscheiden:

2.2.1 Offen geführte Wohnform

1Heilpädagogische Heime und Internate sind grundsätzlich offen geführte, in Wohngruppen untergliederte Wohnformen, mit alters- und entwicklungsgemäß ausgerichteten Schutzvereinbarungen zum Verlassen der Einrichtung. 2Sie sind über Tag und Nacht an fünf bis sieben Tagen pro Woche geöffnet. 3Sie bieten familienergänzende bzw. familienersetzende, alters- und entwicklungsgemäße Leistungen an. 4Sofern eingestreute Kurzzeitplätze vorgehalten werden, sind sie gesondert auszuweisende Bestandteile der Einrichtung. 5Soweit in Einzelfällen freiheitsentziehende Maßnahmen erforderlich sind, sind die Auswirkungen auf den offenen Charakter der Wohnform konzeptionell zu beschreiben.

2.2.2 Geschlossen geführte Wohnform

1Geschlossen geführte Heilpädagogische Heime oder Wohngruppen sind konzeptionell gesondert zu beschreiben. 2Sie bieten intensiv-pädagogische Betreuung und Förderung für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung und tiefgreifenden Entwicklungsstörungen, psychiatrischen Störungsbildern sowie massiven anhaltenden Verhaltensauffälligkeiten an, die ein besonders hohes Schutzbedürfnis vor Selbst- bzw. Fremdgefährdung haben. 3Voraussetzung für eine freiheitsentziehende Unterbringung ist eine richterliche Genehmigung. 4Individuelle Zielsetzung ist die Verringerung der freiheitsentziehenden Maßnahmen und Überführung in eine offene Wohnform.

2.3 Sonstige Einrichtungen

1Sonstige Einrichtungen können sich in Gruppengröße, Raumbedarf und Zahl der pädagogischen oder pflegerischen Fach- und Hilfskräfte von Heilpädagogischen Heimen unterscheiden. 2Sie haben stets auch einen pädagogischen Auftrag (Zielsetzung) und müssen sich am Alter, an der Art der Behinderung sowie am individuellen Hilfebedarf ausrichten. 3Die strukturellen Anforderungen orientieren sich an der jeweiligen Aufgabenstellung. 4Die Vorgaben der Nrn. 15 und 16 gelten insoweit nur eingeschränkt. 5Die zuständigen Aufsichtsbehörden führen Betriebserlaubnisverfahren im Rahmen von Einzelfallprüfungen durch. 6In Einzelfällen können freiheitsentziehende Maßnahmen erforderlich sein. 7Zu den sonstigen Einrichtungen zählen insbesondere:

2.3.1 Kurzzeiteinrichtungen

Sie bieten Betreuung, Pflege, Unterkunft und Versorgung für einen begrenzten, in der Regel nicht länger als sechswöchigen Zeitraum an.

2.3.2 Wohnheime für Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung in der Berufsvorbereitung und der Berufsausbildung

Sie stellen eine Wohnmöglichkeit am Ausbildungsort sowie sozialpädagogische Begleitung zur Verfügung.

2.3.3 Einrichtungen für intensivpflegebedürftige Kinder, Jugendliche und junge Volljährige

Sie gewährleisten qualifizierte Pflege und medizinische Versorgung, Betreuung, Erziehung und Förderung.