Inhalt

UnterbrG
in Kraft ab: 01.11.2015
Fassung: 05.04.1992

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt Zulässigkeit und Zweck der Unterbringung
Art. 1 Voraussetzungen der Unterbringung
Art. 2 Unterbringungszweck
Art. 3 Hilfen
Art. 4 Fürsorgegrundsatz
Zweiter Abschnitt Allgemeine Verfahrensvorschriften
Art. 5 Antrag
Art. 6 Örtliche Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörde
Art. 7 Vorbereitendes Verfahren
Art. 8 Zuständigkeit zur Ausführung der Unterbringung
Dritter Abschnitt Besondere Unterbringungsarten
Art. 9 Vorläufige Unterbringung
Art. 10 Sofortige vorläufige Unterbringung
Vierter Abschnitt Aufnahme und Betreuung während der Unterbringung
Art. 11 Aufnahmepflicht
Art. 12 Unterbringung und Betreuung
Art. 13 Heilbehandlung
Art. 14 Persönliche Ausstattung des Unterbringungsraums und persönlicher Besitz
Art. 15 Recht auf Besuch
Art. 16 Recht auf Schriftwechsel
Art. 17 Verwertung von Kenntnissen
Art. 18 Telefongespräche, Telegramme und andere Arten der Nachrichtenübermittlung
Art. 19 Unmittelbarer Zwang
Art. 20 Regelungen durch die Hausordnung
Art. 21 Besuchskommissionen
Art. 22 Beurlaubung
Art. 23 Ausgang in Begleitung und Beschäftigung außerhalb der Einrichtung
Fünfter Abschnitt Beendigung der Unterbringung
Art. 24 Aussetzung des Vollzugs, Entlassung
Sechster Abschnitt Kosten
Art. 25 Kosten während der Unterbringung
Art. 26 Übernahme der Kosten durch den Bezirk
Art. 27 Kosten der Besuchskommissionen
Siebter Abschnitt Schlußvorschriften
Art. 29 Einschränkung von Grundrechten
Art. 30 Ermächtigung zum Erlaß von Verordnungen
Art. 31 Inkrafttreten, Außerkrafttreten