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StBauFR
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Richtlinien zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen
(Städtebauförderungsrichtlinien
– StBauFR)

AllMBl. 2006 S. 687

BayVV Gliederungsnummer 2131-I


2131-I
Richtlinien
zur Förderung städtebaulicher Erneuerungsmaßnahmen
(Städtebauförderungsrichtlinien – StBauFR)
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
des Innern
vom 8. Dezember 2006 Az.: IIC5-4607-003/04,
zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 9. November 2015 (AllMBl S. 471)
Der Freistaat Bayern fördert städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen durch Zuwendungen (Städtebauförderungsmittel) des Landes, des Bundes und der Europäischen Union. Für die Förderung gelten die nachstehenden Richtlinien und die allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen (insbesondere die Verwaltungsvorschriften zu Art. 44 BayHO) sowie die Grundsätze des Besonderen Städtebaurechts des BauGB. Die Förderung erfolgt ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
Inhaltsübersicht
Teil I – Allgemeine Förderbestimmungen
1.
Förderzweck und Förderschwerpunkte
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Fördervoraussetzungen
5.
Art und Umfang der Förderung
6.
Höhe der Förderung
7.
Koordinierung mit anderen Förderbereichen, Subsidiarität
Teil II – Besondere Förderbestimmungen
– Vorbereitung –
8.
Vorbereitung der Erneuerung
– Ordnungsmaßnahmen –
9.
Erwerb von Grundstücken
10.
Bodenordnung
11.
Umzug von Bewohnern und Betrieben
12.
Freilegung von Grundstücken
13.
Herstellung und Änderung von Erschließungsanlagen
14.
Sonstige Ordnungsmaßnahmen
– Baumaßnahmen –
15.
Modernisierung und Instandsetzung
16.
Neubebauung und Ersatzbauten
(städtebaulich bedingter Mehraufwand)
17.
Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen
18.
Verlagerung oder Änderung von Betrieben
19.
Sonstige Baumaßnahmen
– Kommunale Programme, Vergütungen –
20.
Kommunale Förderprogramme und Fonds
21.
Sonstige Vergütungen
Teil III – Förderverfahren
22.
Antrag und Programmaufstellung
23.
Bewilligung
24.
Auszahlung
25.
Verwendung
26.
Einnahmen, Wertausgleich
27.
Abschluss, Gesamtabrechnung
28.
Formblätter
Teil IV – Übergangs- und Schlussbestimmungen
29.
Einvernehmen
30.
Abweichungen
31.
Inkrafttreten, Übergangsvorschrift und Aufhebung