Inhalt

KommHV-Doppik
in Kraft ab: 30.08.2014
Fassung: 05.10.2007

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Haushaltsplan, Finanzplanung
§ 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Gesamthaushalt, Anlagen
§ 2 Ergebnishaushalt
§ 3 Finanzhaushalt
§ 4 Teilhaushalte, Budgets
§ 5 Stellenplan
§ 6 Vorbericht
§ 7 Haushaltssatzung für zwei Jahre
§ 8 Nachtragshaushaltsplan
§ 9 Mittelfristige Finanzplanung, Investitionsprogramm
Abschnitt 2 Planungsgrundsätze
§ 10 Allgemeine Planungsgrundsätze
§ 11 Verpflichtungsermächtigungen
§ 12 Investitionen
§ 13 Verfügungsmittel
§ 14 Kosten- und Leistungsrechnung
§ 15 Durchlaufende Gelder, fremde Finanzmittel
§ 16 Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen
§ 17 Erläuterungen
Abschnitt 3 Deckungsgrundsätze
§ 18 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 19 Zweckbindung
§ 20 Deckungsfähigkeit
§ 21 Übertragbarkeit
Abschnitt 4 Liquidität und Rücklagen
§ 22 Liquidität
§ 23 Rücklagen
Abschnitt 5 Haushaltsausgleich und Deckung von Fehlbeträgen
§ 24 Haushaltsausgleich
Abschnitt 6 Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
§ 25 Überwachung der Erträge, Einzahlungen und Forderungen
§ 26 Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen
§ 27 Berichtspflicht
§ 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 29 Vorläufige Rechnungsvorgänge
§ 30 Vergabe von Aufträgen
§ 31 Stundung, Niederschlagung und Erlass
§ 32 Kleinbeträge
Abschnitt 7 Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren
§ 33 Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren
Abschnitt 8 Kassenanordnungen
§ 34 Kassenanordnungen
§ 35 Zahlungsanordnungen
§ 36 Allgemeine Zahlungsanordnungen
§ 37 Sachliche und rechnerische Feststellung von Kassenanordnungen
Abschnitt 9 Aufgaben und Organisation der Kasse
§ 38 Aufgaben der Kasse
§ 39 Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse
§ 40 Zahlstellen
§ 41 Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten
§ 42 Weitere Kassengeschäfte
Abschnitt 10 Zahlungsverkehr
§ 43 Allgemeines
§ 44 Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten, Schecks und Wechsel
§ 45 Erfordernis der Kassenanordnung
§ 46 Ausnahmen vom Erfordernis der Kassenanordnung
§ 47 Einzahlungsquittung
§ 48 Verfahren bei zwangsweiser Einziehung
§ 49 Auszahlungen
§ 50 Dauerauftrags- und Lastschrifteinzugsverfahren
§ 51 Auszahlungsnachweise
§ 52 Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
Abschnitt 11 Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände
§ 53 Verwaltung der Kassenmittel
§ 54 Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln
§ 55 Verwahrung von Wertgegenständen
§ 56 Verwahrung von anderen Gegenständen
Abschnitt 12 Buchführung, Inventur, Inventar
§ 57 Grundsätze der Buchführung
§ 58 Form und Sicherung der Bücher
§ 59 Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung
§ 60 Zeitlicher und sachlicher Nachweis der Buchung
§ 61 Zeitlicher Nachweis
§ 62 Buchungstag der Einzahlungen und Auszahlungen
§ 63 Sachlicher Nachweis
§ 64 Buchungen im sachlichen Nachweis
§ 65 Weitere Nachweise
§ 66 Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen
§ 67 Belege
§ 68 Tagesabgleich
§ 69 Aufbewahrung der Abschlüsse, der Bücher und Belege, Aufbewahrungsfristen
§ 70 Inventur, Inventar
§ 71 Inventurvereinfachungsverfahren
Abschnitt 13 Ansatz und Bewertung des Vermögens und der Schulden
§ 72 Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote, Vermögen
§ 73 Sonderposten
§ 74 Rückstellungen
§ 75 Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre
§ 76 Allgemeine Bewertungsgrundsätze
§ 77 Wertansätze der Vermögensgegenstände und Schulden
§ 78 Bewertungsvereinfachungsverfahren
§ 79 Abschreibungen
Abschnitt 14 Jahresabschluss
§ 80 Allgemeine Grundsätze
§ 81 Rechnungsabgrenzungsposten
§ 82 Ergebnisrechnung
§ 83 Finanzrechnung
§ 84 Teilrechnungen, Planvergleich
§ 85 Vermögensrechnung (Bilanz)
§ 86 Anhang, Anlagen
§ 87 Rechenschaftsbericht
Abschnitt 15 Konsolidierter Jahresabschluss
§ 88 Konsolidierter Jahresabschluss
§ 89 Kapitalflussrechnung, Eigenkapitalübersicht
§ 90 Konsolidierungsbericht und Angaben zum nicht konsolidierten Beteiligungsbesitz
Abschnitt 16 Erstmalige Bewertung (Eröffnungsbilanz)
§ 91 Aufstellung der Eröffnungsbilanz
§ 92 Erstmalige Bewertung (Eröffnungsbilanz)
§ 93 Berichtigung der Eröffnungsbilanz
Abschnitt 17 Sonderkassen, gesonderte Kassen
§ 94 Allgemeines
§ 95 Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung nach spezialgesetzlichen Regelungen
§ 96 Sonderregelungen für kommunale Unternehmen
Abschnitt 18 Begriffsbestimmungen, Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 97 Schriftform
§ 98 Begriffsbestimmungen
§ 99 Anwendungsbereich, Übergangsbestimmungen
§ 100 Inkrafttreten