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DVVersoG
in Kraft ab: 01.09.2015
Fassung: 20.12.1994
§ 9
Gebundenes Vermögen
(1) 1Das gebundene Vermögen der Versorgungsanstalten darf nur angelegt werden entsprechend den Vorschriften der Verordnung über die Anlage des gebundenen Vermögens von Versicherungsunternehmen (Anlageverordnung – AnlV) vom 20. Dezember 2001 (BGBl I S. 3913) in der am 7. März 2015 geltenden Fassung, wobei für die Kapitalanlagen die Beschränkungen der §§ 2 bis 6 AnlV für das Sicherungsvermögen gelten. 2 § 7 Abs. 2 Satz 2 VAG in der am 1. Juni 2007 geltenden Fassung gilt entsprechend.
(2) 1Die Versorgungsanstalten haben die Vorgaben des Art. 15 Abs. 1 VersoG durch ein qualifiziertes Anlagemanagement, durch geeignete interne Kapitalanlagegrundsätze und Kontrollverfahren, durch eine perspektivische Anlagepolitik sowie durch sonstige organisatorische Maßnahmen sicherzustellen. 2Die Zusammensetzung der Kapitalanlagen ist so auszurichten, dass im Hinblick auf die gegenwärtigen und zukünftig erwarteten Erträge der einzelnen Anlageformen die dauernde Erfüllbarkeit der Verpflichtungen jederzeit gewährleistet ist. 3Die Darlegungs- und Anzeigepflichten bestimmt die Aufsichtsbehörde.