Inhalt

PfleWoqG
Text gilt seit: 30.08.2014
Fassung: 08.07.2008

Inhaltsübersicht

Erster Teil Allgemeine Vorschriften
Art. 1 Zweck des Gesetzes
Art. 2 Anwendungsbereich, Abgrenzungen
Zweiter Teil Besondere Vorschriften für stationäre Einrichtungen
Abschnitt 1 Anforderungen an Träger und Leitung
Art. 3 Qualitätsanforderungen an den Betrieb
Art. 4 Anzeigepflichten
Art. 5 Hausverbot
Art. 6 Transparenz, Informationspflichten
Art. 7 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
Art. 8 Leistungen an Träger und Beschäftigte
Art. 9 Vertretung der Bewohnerinnen und Bewohner
Art. 10 Kurzzeiteinrichtungen, stationäre Hospize
Abschnitt 2 Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde
Art. 11 Qualitätssicherung
Art. 12 Aufklärung und Beratung bei Mängeln
Art. 13 Anordnungen bei Mängeln
Art. 14 Beschäftigungsverbot, kommissarische Leitung
Art. 15 Untersagung
Art. 16 Informationspflicht der zuständigen Behörde
Art. 17 Erprobungsregelungen, Ausnahmeregelung
Abschnitt 3 Erstellung und Veröffentlichung von Pflege-Prüfberichten
Art. 17a Pflege-Prüfbericht
Art. 17b Veröffentlichung
Art. 17c Nachprüfung
Art. 17d Rechtsmittel
Dritter Teil Besondere Vorschriften für ambulant betreute Wohngemeinschaften und Betreute Wohngruppen
Art. 18 Beratung
Art. 19 Qualitätsanforderungen in ambulant betreuten Wohngemeinschaften
Art. 20 Qualitätsanforderungen in Betreuten Wohngruppen
Art. 21 Externe Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Betreuten Wohngruppen
Art. 22 Interne Qualitätssicherung in ambulant betreuten Wohngemeinschaften
Vierter Teil Ordnungswidrigkeiten, Zuständigkeit, Verordnungsermächtigung
Art. 23 Ordnungswidrigkeiten
Art. 24 Zuständigkeit
Art. 25 Rechtsverordnung
Fünfter Teil Schlussvorschriften
Art. 26 Inkrafttreten