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LEP
in Kraft ab: 01.09.2013
Fassung: 22.08.2013
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Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern
(LEP)1
Vom 22. August 2013
(GVBl. S. 550)
BayRS 230-1-5-F

Vollzitat nach RedR: Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) vom 22. August 2013 (GVBl. S. 550, BayRS 230-1-5-F)
Auf Grund von Art. 20 Abs. 2 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 25. Juni 2012 (GVBl S. 254, BayRS 230-1-W) in Verbindung mit Art. 14 Abs. 6 Satz 2 und Art. 35 Abs. 2 Satz 3 BayLplG erlässt die Bayerische Staatsregierung mit Zustimmung des Bayerischen Landtags folgende Verordnung:

1 [Amtl. Anm.:] Hinweis gemäß Art. 18 Satz 1 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG):
Die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern liegt ab dem Tag des Inkrafttretens bei der obersten Landesplanungsbehörde (Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Abteilung Landesentwicklung, Prinzregentenstraße 24, 80538 München; Raum 220) während der für den Parteiverkehr festgelegten Zeiten (Montag bis Donnerstag von 8:30 bis 11:45 Uhr und von 14:00 bis 15:30 Uhr; Freitag von 8:30 bis 11:45 Uhr) zur Einsichtnahme aus. Darüber hinaus ist die Verordnung im Internet-Auftritt der obersten Landesplanungsbehörde eingestellt.
Hinweis gemäß Art. 23 Abs. 5 Satz 3 BayLplG:
Auf die Voraussetzung für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften sowie auf die Rechtsfolgen des Art. 23 BayLplG wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
1.
eine nach Art. 23 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BayLplG beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2.
eine unter Berücksichtigung von Art. 23 Abs. 2 BayLplG beachtliche Verletzung des Art. 21 Abs. 1 Satz 1 BayLplG,
3.
nach Art. 23 Abs. 3 BayLplG beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,
4.
eine nach Art. 23 Abs. 4 BayLplG beachtliche Verletzung der Vorschriften über die Umweltprüfung,
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres ab Bekanntmachung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber der obersten Landesplanungsbehörde (Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, 80525 München), schriftlich geltend gemacht werden; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen.