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Richtlinien für Anlagen zur Gewinnung von Kies, Sand, Steinen und Erden

AllMBl. 1995 S. 589


7531-U
Richtlinien für Anlagen zur Gewinnung von Kies, Sand,
Steinen und Erden
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums
für Landesentwicklung und Umweltfragen
vom 9. Juni 1995 Az.: 11/53-4511.3-001/90,
geändert durch Bekanntmachung vom 12. April 2002 (AllMBl S. 234)
Inhaltsübersicht
1
Vorbemerkung
2
Verfahren
2.1
Vorgelagerte Verfahren der Raumordnung und Landesplanung
2.2
Genehmigungspflicht
2.2.1
Baurecht
2.2.2
Wasserrecht
2.2.3
Abfallrecht
2.2.4
Flurbereinigungsrecht
2.2.5
Naturschutzrecht
2.2.6
Denkmalschutzrecht
2.2.7
Waldrecht
2.3
Pläne und Beilagen
2.3.1
Verfahrensordnungen
2.3.2
Gliederung und Inhalt der Planunterlagen
2.4
Beteiligungen
2.4.1
Andere Behörden
2.4.2
Anerkannte Naturschutzverbände
2.5
Verfahren bei der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung
3
Vorgaben der Landes−, Regional- und Bauleitplanung sowie der Landschafts- und Grünordnungsplanung
3.1
Ziele der Raumordnung und Landesplanung
3.1.1
Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
3.1.2
Fachliche Programme und Pläne nach Art. 15 BayLplG
3.1.3
Regionalpläne
3.1.4
Einzelne Ziele der Raumordnung und Landesplanung nach Art. 26 BayLplG
3.2
Ergebnis eines Raumordnungsverfahrens oder einer landesplanerischen Abstimmung auf andere Weise
3.3
Bauleitplanung und Landschaftsplanung
4
Anforderungen an Standort, Abbau und Folgefunktion
4.1
Anforderungen an den Standort
4.1.1
Ungeeignete Standorte
4.1.2
In der Regel ungeeignete Standorte
4.1.3
Standorte mit besonderer Gewichtung anderer Belange
4.1.4
Wesentliche Kriterien für die Standortwahl
4.2
Anforderungen an den Abbau
4.2.1
Allgemeine Anforderungen an Nass- und Trockenabbau
4.2.2
Besondere Anforderungen an Trockenabbau
4.2.3
Besondere Anforderungen an Nassabbau
4.3
Anforderungen an die Folgefunktion
4.3.1
Mögliche Folgefunktion und Auswahlkriterien
4.3.2
Allgemeine Anforderungen an die Folgefunktion
4.3.3
Naturschutz und Landschaftspflege
4.3.4
Land- und Forstwirtschaft
4.3.5
Freizeit und Erholung
4.3.6
Fischerei
4.3.7
Bauliche Nutzung
4.3.8
Ablagerung von Abfall
4.3.9
Mehrere verschiedene Folgefunktionen
5
Sicherung der Anforderungen
5.1
Bescheid
5.1.1
Mindestinhalt
5.1.2
Zeitliche und räumliche Vorgaben
5.1.3
Laufende Beobachtungen
5.1.4
Sicherheitsleistung
5.1.5
Regelung der Gewässerunterhaltung
5.2
Überwachung, Abnahme und Freigabe der Sicherheit
5.3
Sicherungsmaßnahmen außerhalb des Bescheids
5.3.1
Sicherung der Folgenutzung Freizeit und Erholung
5.3.2
Sonstige Sicherungsmaßnahmen
6
Bestehende Abgrabungen