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DSchEV
in Kraft ab: 01.06.2015
Fassung: 01.03.1974
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Verordnung über den Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz
(Denkmalschutz-Entschädigungsfondsverordnung – DSchEV)
Vom 1. März 1974
(BayRS IV S. 360)
BayRS 2242-1-2-K

Vollzitat nach RedR: Denkmalschutz-Entschädigungsfondsverordnung (DSchEV) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2242-1-2-K) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch § 2 Nr. 45 des Gesetzes vom 12. Mai 2015 (GVBl. S. 82) geändert worden ist
Auf Grund von Art. 21 Abs. 2 und 4 des Denkmalschutzgesetzes1) erläßt das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern und mit Zustimmung des Bayerischen Landtags folgende Verordnung:

1) [Amtl. Anm.:] BayRS 2242-1-K
§ 1
(1) Der Beitrag des Freistaates Bayern wird in zwei gleichen Raten im Januar und im Juli eines jeden Jahres an den Entschädigungsfonds abgeführt.
(2) Die Beiträge der Gemeinden werden jährlich vom Landesamt für Statistik berechnet und von diesem durch Beitragsbescheid festgesetzt.
(3) Die Beitragsbescheide sollen möglichst vor Beginn, spätestens jedoch bis 31. März des Jahres zugestellt werden, für das die Beiträge berechnet sind.
(4) Die Beiträge der Gemeinden werden bei der Auszahlung der Schlüsselzuweisungen für das dritte Vierteljahr vom Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr einbehalten und an den Entschädigungsfonds abgeführt.
(5) 1Die Beiträge der Gemeinden werden mit der Auszahlung der Schlüsselzuweisungen für das dritte Vierteljahr fällig. 2Soweit Gemeinden keine Schlüsselzuweisungen erhalten, zahlen sie die Beiträge bis zum 15. September unmittelbar an die Staatsoberkasse München.
§ 2
Die Beiträge des Freistaates Bayern und der Gemeinden zum Entschädigungsfonds werden für die Jahre 2013 bis 2017 auf je 13,5 Mio. Euro festgesetzt.
§ 3
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1974 in Kraft2).

2) [Amtl. Anm.:] Betrifft die ursprüngliche Fassung vom 1. März 1974 (GVBl. S. 107)