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UniAUGAbwV
in Kraft ab: 01.07.2015
außer Kraft ab: 01.10.2021
Fassung: 23.05.2007
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Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Universität Augsburg
(Abweichungsverordnung Uni Augsburg – UniAUGAbwV)
Vom 23. Mai 2007
(GVBl. S. 364)
BayRS 2210-2-18-K

Vollzitat nach RedR: Abweichungsverordnung Uni Augsburg (UniAUGAbwV) vom 23. Mai 2007 (GVBl. S. 364, BayRS 2210-2-18-K), die zuletzt durch § 1 der Verordnung vom 12. März 2015 (GVBl. S. 65) geändert worden ist
Auf Grund des Art. 106 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG) vom 23. Mai 2006 (GVBl S. 245, BayRS 2210-1-1-WFK), geändert durch Art. 12 Abs. 1 des Gesetzes vom 9. Mai 2007 (GVBl S. 320), erlässt das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst folgende Verordnung:
§ 1
Geltungsbereich
Diese Verordnung trifft für die Universität Augsburg abweichende Regelungen von Bestimmungen des Bayerischen Hochschulgesetzes.
§ 2
Organe und Organisationseinheiten
1Abweichend von Art. 19 Abs. 1 BayHSchG erhalten die Hochschulleitung die Bezeichnung Universitätsleitung und der Hochschulrat die Bezeichnung Universitätsrat. 2Abweichend von Art. 19 Abs. 1 BayHSchG sind zentrale Organe der Hochschule
1.
die Universitätsleitung,
2.
die Erweiterte Universitätsleitung und
3.
der Universitätsrat.
§ 3
Auswahlkommission für die Präsidentenwahl
(1) Abweichend von Art. 21 Abs. 1 Satz 3 BayHSchG erstellt eine von der Erweiterten Universitätsleitung und vom Universitätsrat eingesetzte Auswahlkommission den Wahlvorschlag.
(2) Der Auswahlkommission gehören an:
1.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen von jeder Fakultät,
2.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der Gruppe der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen,
3.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der Gruppe der wissenschaftsstützenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen,
4.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der Gruppe der Studierenden und
5.
die Frauenbeauftragte.
§ 4
Erweiterte Universitätsleitung
(1) 1Abweichend von Art. 24 Abs. 1 Satz 1 BayHSchG gehören der Erweiterten Universitätsleitung folgende Mitglieder an:
1.
die Mitglieder der Universitätsleitung,
2.
die Dekane und Dekaninnen der Fakultäten,
3.
fünf Vertreter oder Vertreterinnen der Gruppe der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen; drei dieser Vertreter oder Vertreterinnen werden wie folgt bestimmt: die Katholisch-Theologische Fakultät bildet mit der Philosophisch-Sozialwissenschaftlichen Fakultät und der Philologisch-Historischen Fakultät, die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät mit der Juristischen Fakultät und die Mathematisch-Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät mit der Fakultät für Angewandte Informatik jeweils einen Wissenschaftsbereich und jeder dieser Wissenschaftsbereiche entsendet jeweils einen gewählten Vertreter oder eine gewählte Vertreterin in die Erweiterte Universitätsleitung,
4.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der Gruppe der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen,
5.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der Gruppe der wissenschaftsstützenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen,
6.
zwei Vertreter oder Vertreterinnen der Gruppe der Studierenden und
7.
die Frauenbeauftragte.
2Die gewählten Vertreter oder Vertreterinnen nach Satz 1 Nrn. 3 bis 6 sind mit den Vertretern oder Vertreterinnen nach § 5 Nrn. 1 bis 4 identisch. 3Für die Wahl der Vertreter oder Vertreterinnen nach Satz 1 Nrn. 3 bis 6 gelten die Vorschriften der Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen (BayHSchWO) vom 16. Juni 2006 (GVBl S. 338, BayRS 2210-1-1-2-WFK) entsprechend. 4Die Stimmabgabe erfolgt getrennt für die Vertreter oder Vertreterinnen der Wissenschaftsbereiche nach Nr. 3 Halbsatz 2 und die weiteren Vertreter und Vertreterinnen nach Nr. 3.
(2) 1Abweichend von Art. 24 Abs. 3 BayHSchG nimmt die Erweiterte Universitätsleitung nicht nur die dort genannten Aufgaben wahr, sondern auch alle Aufgaben, die der Senat nach dem Bayerischen Hochschulgesetz oder anderen Rechtsvorschriften wahrzunehmen hat. 2Für die Vorbereitung der nach dem Bayerischen Hochschulgesetz und anderen Rechtsvorschriften dem Senat obliegenden Angelegenheiten kann die Erweiterte Universitätsleitung einen vorbereitenden Ausschuss bilden, der mit den gewählten Vertretern und Vertreterinnen nach Abs. 1 Satz 1 Nrn. 3 bis 6 und der Frauenbeauftragten zu besetzen ist.
(3) Art. 25 BayHSchG findet für die Organisationsstruktur der Universität keine Anwendung.
§ 5
Universitätsrat
1Abweichend von Art. 26 Abs. 1 Satz 1 BayHSchG gehören dem Universitätsrat an:
1.
fünf Vertreter oder Vertreterinnen der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3),
2.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4),
3.
ein Vertreter oder eine Vertreterin der wissenschaftsstützenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5),
4.
zwei Vertreter oder Vertreterinnen der Gruppe der Studierenden (§ 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6) und
5.
neun Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kultur sowie aus Wirtschaft und beruflicher Praxis.
2Abweichend von Art. 26 Abs. 4 Satz 2 BayHSchG wählt der Hochschulrat den stellvertretenden Vorsitzenden oder die stellvertretende Vorsitzende aus der Mitte der hochschulangehörigen Mitglieder; das Nähere regelt die Grundordnung.
§ 6
Kompetenzzentren
1Abweichend von Art. 19 Abs. 5 Satz 3 BayHSchG werden die Kompetenzzentren der Universität Augsburg kollegial von einem Vorstand geleitet. 2Als Mitglied des Vorstands kann neben Hochschullehrern und Hochschullehrerinnen auch ein anderes Mitglied der zentralen wissenschaftlichen Einrichtungen vorgeschlagen und von der Universitätsleitung bestellt werden.
§ 7
Studierendenvertretung
(1) Abweichend von Art. 52 Abs. 2 bis 5 BayHSchG sind Organe der Studierendenvertretung:
1.
der Studentische Konvent,
2.
der Fachschaftenrat,
3.
die Fachschaftsvertretungen,
4.
die Studentische Universitätsvollversammlung,
5.
der Ältestenrat und
6.
der Allgemeine Studierendenausschuss.
(2) 1Die Studentische Universitätsvollversammlung gemäß Abs. 1 Nr. 4 besteht aus allen Studierenden der Universität Augsburg. 2Sie beschließt über alle Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung für die Studierenden, insbesondere kann sie Beschlüsse des Studentischen Konvents und des Allgemeinen Studierendenausschusses aufheben oder ändern. 3Sie wird vom Allgemeinen Studierendenausschuss in Zusammenarbeit mit den Fachschaftsvertretungen mindestens einmal im Semester einberufen. 4Näheres zur Einberufung, zur Beschlussfassung und zum Vorsitz regelt die Grundordnung.
(3) 1Der Ältestenrat gemäß Abs. 1 Nr. 5 ist ein zur Neutralität verpflichtetes Kontroll- und Schlichtungsorgan. 2Er besteht aus dem Vorsitzenden oder der Vorsitzenden und vier Beisitzern oder Beisitzerinnen. 3Die Mitglieder des Ältestenrats werden einzeln mit der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Studentischen Konvents gewählt. 4Die Mitglieder des Ältestenrats sollen ehemalige Mitglieder der Organe der Studierendenvertretung sein und dürfen nicht gleichzeitig Mitglieder eines anderen Organs der Studierendenvertretung sein. 5Näheres über Aufgaben und Befugnisse des Ältestenrats regelt die Grundordnung.
(4) 1Abweichend von Art. 52 Abs. 3 BayHSchG nimmt der Allgemeine Studierendenausschuss die Aufgaben des Sprecher- und Sprecherinnenrats wahr. 2Er besteht aus dem Vorstand, der Geschäftsführung und den Referaten. 3Der Vorstand besteht aus sechs Mitgliedern, wovon zwei die beiden gewählten Vertreter oder Vertreterinnen der Studierenden in der Erweiterten Universitätsleitung sind, zwei vom Studentischen Konvent und zwei vom Fachschaftenrat gewählt werden. 4Der Vorstand bestimmt die strategische und inhaltliche Ausrichtung des Allgemeinen Studierendenausschusses. 5Die Geschäftsführung besteht aus zwei vom Vorstand entsandten Mitgliedern; der Studentische Konvent kann auf Vorschlag des Vorstands weitere Mitglieder der Geschäftsführung wählen. 6Die Grundordnung bestimmt, für welche Aufgaben Referate gebildet werden sollen und ob weitere Referate gebildet werden können. 7Näheres zur Durchführung der Wahlen sowie über Aufgaben und Befugnisse des Allgemeinen Studierendenausschusses, des Vorstands, der Geschäftsführung und der Referate regelt die Grundordnung.
(5) Art. 52 Abs. 6 BayHSchG ist auf die Organe nach Abs. 1 Nrn. 4 bis 6 entsprechend anzuwenden.
§ 8
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
1Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 2007 in Kraft. 2Sie tritt mit Ablauf des 30. September 2021 außer Kraft.
München, den 23. Mai 2007
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Dr. Thomas Goppel, Staatsminister