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AVSG
in Kraft ab: 01.01.2019
Fassung: 02.12.2008
§ 43
Bestellung der Mitglieder
(1) 1Die Mitglieder aus dem Bereich der Pflegeeinrichtungen werden unter Beachtung des Grundsatzes der Trägervielfalt von den Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen in Bayern bestellt. 2Hierbei entfallen auf die freigemeinnützigen Träger insgesamt sechs und auf die privaten Träger insgesamt drei Mitglieder, davon auf die Verbände der privaten Pflegedienste ein Mitglied und auf die Verbände der privaten stationären Pflegeeinrichtungen zwei Mitglieder.
(2) 1Die Mitglieder aus dem Bereich der Pflegekassen werden von den Landesverbänden der Pflegekassen bestellt. 2Jeder Landesverband benennt ein Mitglied. 3Darüber hinaus benennen die Landesverbände gemeinsam ein weiteres Mitglied.
(3) Das Mitglied aus dem Bereich einer nach § 42 Abs. 3 zusätzlich berufenen Organisation wird von dieser bestellt.
(4) Für die stellvertretenden Mitglieder gelten die Abs. 1 bis 3 entsprechend.
(5) 1Die Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beteiligten Organisationen wird wirksam, sobald ihre Namen der Geschäftsstelle bekanntgemacht worden sind. 2Solange keine Benennung durch die Organisationen erfolgt, ruht die Mitgliedschaft.