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Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflegearbeiten im Straßenbau (ZTV Baum-StB 04)

AllMBl. 2005 S. 131


914-B
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien
für Baumpflegearbeiten im Straßenbau (ZTV Baum-StB 04)
Bekanntmachung der Obersten Baubehörde
im Bayerischen Staatsministerium des Innern
vom 22. März 2005 Az.: IID2-4021-001/05
An die Regierungen
die Autobahndirektionen
die Straßenbauämter
das Straßen- und Wasserbauamt
nachrichtlich an
die Oberfinanzdirektionen1*)
die Staatlichen Hochbauämter
die Landkreise
die Städte
die Gemeinden
1.
Die „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflegearbeiten im Straßenbau“ (ZTV Baum-StB 04) wurden speziell für den Straßenbau in Anlehnung an die ZTV La-StB 99 auf der Grundlage der „ZTV-Baumpflege“ der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL) im Einvernehmen mit der FLL aufgestellt.
2.
Die „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflegearbeiten im Straßenbau“ (ZTV Baum-StB 04) liegen nun unter Berücksichtigung der eingegangenen Länderstellungnahmen vor.
Die ZTV Baum-StB 04 wurden gemäß den Richtlinien RL 98/34/EG, RL 98/48/EG notifiziert.
3.
Die „Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflegearbeiten im Straßenbau“ (ZTV Baum-StB 04) sind bei Baumpflegearbeiten an Bundesfernstraßen, Staatsstraßen und an den von den Straßenbauämtern betreuten Kreisstraßen anzuwenden.
4.
Die als „Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen“ gekennzeichneten Teile der ZTV Baum-StB 04 sind den Bauverträgen zu Grunde zu legen.
5.
Die ZTV Baum-StB 04 können in sinngemäßer Anwendung auch bei der Durchführung von Baumpflegearbeiten in anderen Fachbereichen angewendet werden.
6.
Die ZTV Baum-StB 04 können über die
Forschungsgesellschaft
Landschaftsentwicklung. Landschaftsbau e.V.
Colmantstraße 32
53115 Bonn
bezogen werden.
Poxleitner
Ministerialdirektor

1 [Amtl. Anm.:] *) nunmehr: Bayerisches Landesamt für Steuern