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HVOPol
in Kraft ab: 05.04.1978
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2012.1-I

Dienstvorschrift für die Einrichtung und Benutzung von Hafträumen der Polizei (Haftvollzugsordnung der Polizei – HVOPol)

Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern
vom 20. März 1962, Az. IC1-2303/44-3

(AllMBl. S. 283)

Zitiervorschlag: Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern über die Dienstvorschrift für die Einrichtung und Benutzung von Hafträumen der Polizei (Haftvollzugsordnung der Polizei – HVOPol) vom 20. März 1962 (AllMBl. S. 283)

Inhaltsübersicht
I.
Allgemeine Bestimmungen
Nr.
1
Geltungsbereich
2
Verantwortlichkeit für den Vollzug
3
Allgemeines Verhalten gegenüber Polizeihäftlingen
4
Zwangsmaßnahmen und Hausstrafen
II.
Haftraum
Nr.
5
Lage, Beschaffenheit und Einrichtung
6
Temperatur
7
Beleuchtung
8
Reinigung und Lüftung
9
Regelmäßige Überprüfung
10
Inanspruchnahme anderer Hafträume
11
Sachbeschädigung
III.
Aufnahme
Nr.
12
Einlieferung
13
Haftfähigkeit
14
Aufnahme unsauberer Polizeihäftlinge
15
Aufnahme Geisteskranker oder mit ansteckenden Krankheiten Behafteter
16
Durchsuchung, Sicherstellung und Beschlagnahme
17
Aufnahmenachweis
IV.
Unterbringung
Nr.
18
Arten der Unterbringung
19
Verpflegung
20
Tabakgenuss
21
Alkoholgenuss
22
Körperpflege
23
Arbeiten
24
Sicherheitsmaßnahmen
25
Ende der Unterbringung
V.
Verkehr mit der Außenwelt
Nr.
26
Unbefugter Verkehr
27
Besuche
28
Schriftverkehr
28a
Verkehr mit dem Verteidiger
29
Zuwendungen
VI.
Kosten
30
Aufwendungen der Polizei
31
Ersatz von Aufwendungen
31a
Aufwendungen bei der Verwahrung von Personen nach dem Verwahrungsgesetz
32
Kostenpflicht nach dem Kostengesetz
VII.
Schlussbestimmungen
33
Besondere Vorkommnisse
34
In-Kraft-Treten