Inhalt

in Kraft ab: 01.08.2018
außer Kraft ab: 01.01.2020

Inhaltsübersicht

I.
Allgemeine Beschreibung des Zuwendungsbereichs
1.
Zweck der Zuwendung
2.
Gegenstand der Förderung
3.
Zuwendungsempfänger
4.
Zuwendungsvoraussetzungen
5.
Art und Umfang der Zuwendung
5.1
Zuwendungsfähige Ausgaben
5.2
Höhe der Zuwendung
6.
Sonstige Zuwendungsbestimmungen
6.1
„De-minimis“-Beihilfe
6.2
Subvention
6.3
Mehrfachförderung
6.4
Vergabe von Aufträgen
7.
Rückzahlung der Zuwendung
II.
Verfahren
8.
Antragstellung
9.
Bewilligung und Auszahlung
10.
Nachweis der Verwendung
III.
Schlussbestimmungen
11.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
12.
Übergangsregelung