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AVSG
in Kraft ab: 01.01.2019
Fassung: 02.12.2008
§ 72
Höhe der Förderung
(1) 1Die kommunalen Festbeträge im Bereich Pflege für AIDS-kranke Menschen betragen für die Förderung von
1.
Tagespflegeeinrichtungen
a)
bei Neubau jeweils bis zu 18 410 €,
b)
bei Umbau jeweils bis zu 6 140 €,
c)
bei Erstausstattung der Inneneinrichtung jeweils bis zu 1 530 €,
2.
Nachtpflegeeinrichtungen
a)
bei Neubau jeweils bis zu 20 450 €,
b)
bei Umbau jeweils bis zu 13 290 €,
c)
bei Erstausstattung der Inneneinrichtung jeweils bis zu 2 560 €,
3.
Einrichtungen der Kurzzeitpflege
a)
bei Neubau jeweils bis zu 26 590 €,
b)
bei Umbau jeweils bis zu 13 290 €,
c)
bei Erstausstattung der Inneneinrichtung jeweils bis zu 2 560 €,
4.
vollstationären Pflegeeinrichtungen
a)
bei Neubau jeweils bis zu 23 010 €,
b)
bei Umbau jeweils bis zu 15 340 €
für jeden Pflegeplatz, der geschaffen wird. 2Aufwendungen für die Erstausstattung der Inneneinrichtung sind bei der Förderung von Neu- und Umbau in den jeweiligen Festbeträgen enthalten.
(2) Bei der Anteilfinanzierung in den Bereichen Behindertenpflege und Pflege für psychisch Kranke entspricht die Höhe der staatlichen Förderung der kommunalen Förderung, beträgt jedoch bei teilstationären Einrichtungen einschließlich Kurzzeitpflege und bei vollstationären Einrichtungen jeweils höchstens 40 v.H. der betriebsnotwendigen, förderfähigen Aufwendungen im Sinn des § 71 Abs. 1.
(3) 1Bei einkommen- und körperschaftsteuerpflichtigen Trägern vermindern sich die Förderbeträge nach den Abs. 1 bis 2 um jeweils ein Zehntel. 2Die verminderten Förderbeträge werden auf volle 50 € gerundet.
(4) 1Die kommunale Investitionsförderung für Pflegedienste beträgt bis zu 2 560 € je rechnerischer Vollzeitkraft, die Leistungen der häuslichen Pflegehilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch erbringt, im Kalenderjahr. 2Die Investitionspauschale nach Satz 1 soll so bemessen werden, dass die betriebsnotwendigen Investitionskosten damit vollständig gedeckt sind.